Internetsteuer : Ungarn stoppt geplante Datenvolumenabgabe

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Internetsteuer: Ungarn stoppt geplante Datenvolumenabgabe
Bild: Ungarische Regierung

Die Internetsteuer in Ungarn wird vorerst nicht kommen. Ministerpräsident Viktor Orbán hat das Gesetz nach heftiger Kritik aus der Bevölkerung und der EU gestoppt. Damit ist das Vorhaben aber nicht vom Tisch. Im Gegenteil: Ein neuer Anlauf ist bereits geplant.

„Wenn das Volk etwas nicht nur nicht mag, sondern es auch für unvernünftig hält, sollte es nicht gemacht werden“, begründete Orbán seinen Rückzieher mit Blick auf die massiven Proteste gegen die Gebühr. In den Tagen zuvor waren in Ungarn Zehntausende auf die Straßen gegangen, um gegen das Gesetz zu demonstrieren. Symbolisch reckten sie bei den Demonstrationen ihre Smartphones in die Luft. Am Rande kam es auch zu Ausschreitungen, weswegen Orbán von einer „Entgleisung“ sprach.

Gänzlich verabschiedet hat sich der EU-weit umstrittene Regierungschef von der potentiellen Einnahmequelle allerdings nicht. Nach „nationalen Konsultationen“ soll im kommenden Jahr ein neuer Vorschlag vorgelegt werden, mit dem online generierte Umsätze besteuert werden können.

Das gestoppte Gesetzesvorhaben sah vor, dass Unternehmen eine Abgabe von etwa 150 Forint pro Gigabyte leisten müssen, was etwa 49 Cent entspricht. Für Privatpersonen sollte die Gebühr bei 700 Forint (2,26 Euro) monatlich gedeckelt werden. Die prognostizierten Mehreinnahmen von 80 bis 100 Millionen Euro sollten angeblich in den Ausbau von Breitband-Internetzugängen fließen.