FaceTime & iMessage: Apple schuldet VirnetX 942 Mio. US-Dollar für Patente

Frank Hüber 31 Kommentare
FaceTime & iMessage: Apple schuldet VirnetX 942 Mio. US-Dollar für Patente

Im Patentstreit mit Apple wurden dem Patentholding-Unternehmen VirnetX weitere 502,6 Millionen US-Dollar für Patentverletzungen zugesprochen. Der Streit zwischen Apple und VirnetX dauert bereits seit über acht Jahren an und VirnetX wurden im Oktober 2017 bereits rund 440 Millionen US-Dollar für Patentverletzungen zugesprochen.

VirnetX und Apple streiten weiterhin um Technik, die von Apple in FaceTime, iMessage und im VPN-Verfahren eingesetzt wird und für die VirnetX Patentrechte geltend macht. VirnetX wirft Apple vor, mit iOS 4 bis iOS 8 sowie Mac OS X 10.7 bis 10.10 insgesamt sechs Patente zu verletzen.

Apple schuldet VirnetX nun 942 Millionen US-Dollar

Die nun von einer Jury in Texas zugesprochenen 502,6 Millionen US-Dollar sind allerdings unabhängig und zusätzlich zu den 440 Millionen US-Dollar Schadenersatz, zu denen Apple bereits im letzten Jahr verurteilt wurde und gegen die Apple ein Berufungsverfahren anstrebt, zugesprochen worden. Bei dem neuerlichen Urteil soll es sich explizit nur um Technologie drehen, die in iOS 7 und iOS 8 eingesetzt wird, während sich das alte Urteil auf ältere FaceTime-Versionen bezieht.

Der CEO von VirnetX zeigt sich angesichts des Urteils zufrieden und hält die Strafzahlung in dieser Höhe für gerechtfertigt, da sie sich auf rund 400 Millionen verkaufte Apple-Geräte beziehe. Die Aktie des Unternehmens legte nach dem Urteil um 44 Prozent zu. Es ist davon auszugehen, dass Apple auch gegen dieses Urteil in Berufung gehen und es nicht akzeptieren wird. Unter anderem beruft sich Apple in den Verfahren nämlich immer wieder darauf, dass ein Teil der angeführten Patente inzwischen für ungültig erklärt worden ist.

In dem parallel laufenden Rechtsstreit, der bereits im Jahr 2010 eingereicht wurde, war Apple initial im Jahr 2012 zu einer Zahlung von 368,2 Millionen US-Dollar verpflichtet worden. Nach mehreren Revisionen wurden 2016 dann 302,4 Millionen US-Dollar festgesetzt, zu denen per Entscheid im Oktober 2017 jedoch noch Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe von 96 Millionen US-Dollar sowie 41,3 Millionen US-Dollar hinzukamen, weil Apple die Patente nach dem Urteil von 2012 bewusst weiter eingesetzt habe.