Möglicher DMA-Verstoß: EU untersucht Sperre von Epic Games seitens Apple

Dennis Krause
185 Kommentare
Möglicher DMA-Verstoß: EU untersucht Sperre von Epic Games seitens Apple
Bild: Blondinrikard Fröberg | CC BY 2.0

Gestern wurde bekannt, dass der Entwickler-Account für den Epic Games Store permanent gesperrt wurde. Damit ist es Epic nicht mehr möglich, einen App-Marktplatz auf dem iPhone zu betreiben. Die EU schaut sich den Vorfall nun genauer an: Es geht um die Frage, ob Apple gegen den DMA verstoßen hat – eine Strafe könnte teuer werden.

Apple begründet die Sperre damit, dass zu Epic Games aufgrund der vielfältigen Kritik an den neuen DMA-Regeln und der Vorgeschichte rund um Fortnite mit dem bewussten Brechen der App-Store-Regeln im Jahr 2020 kein „Vertrauen“ mehr herrsche. Eine Zusage des Epic-CEOs Tim Sweeney, sich fortan an die Regeln zu halten, hat Apple als „unzureichend und unglaubwürdig“ beschrieben. Daraufhin wurde der Entwickler-Account für den Epic Games Store dauerhaft gesperrt – ein Vorfall, der nun die zuständige EU-Kommission auf den Plan ruft.

Kommission startet Untersuchung des Vorfalls

Wie Bloomberg berichtet, überprüft die EU-Kommission gegenwärtig, ob Apples Vorgehen gegenüber Epic Games im Einklang mit dem Gesetz über digitale Märkte (DMA) steht. Im Zuge dessen wird der iOS-Entwickler sich auch Fragen der Kommission stellen müssen, die für die Überprüfung der Einhaltung des DMA zuständig ist. Das Gesetz tritt mit Ablauf des heutigen Tages in Kraft.

Empfindliche Strafen möglich

Sollte ein Verstoß gegen Auflagen des DMA festgestellt werden, könnte es für Apple ziemlich teuer werden: Im DMA niedergeschrieben sind Geldbußen in Höhe von 10 Prozent „des weltweiten Gesamtumsatzes“ und bei wiederholten Verstößen sogar bis zu 20 Prozent. Zur Einordnung: Im letzten Geschäftsjahr erwirtschaftete Apple rund 383 Milliarden US-Dollar Umsatz. Eine Geldbuße könnte dementsprechend in der Größenordnung von knapp 35,2 Milliarden Euro liegen. Erst kürzlich wurde der US-Konzern zur Zahlung von 1,8 Milliarden Euro verpflichtet.

Für den Fall, dass sich ein Unternehmen weigert, auch nach Feststellung eines Verstoßes den DMA vorschriftsgemäß umzusetzen, können zusätzlich noch Zwangsgelder in Höhe von 5 Prozent „des durchschnittlichen Tagesumsatzes“ festgesetzt werden.

Das Gesetz sieht neben Geldbußen und Zwangsgeldern auch Abhilfemaßnahmen vor, die jedoch nur als letztes Mittel eingesetzt werden dürfen. Apple müsste hierfür also „systematisch“ gegen das Gesetz verstoßen.

Apple zu mehr Wettbewerb verpflichtet

Durch den DMA ist Apple verpflichtet, anderen Unternehmen alternative App Stores auf dem iPhone zu ermöglichen. Die Abhängigkeit von Apples Bezahlsystemen und dem App Store soll eingeschränkt werden. Mit dem Update auf iOS 17.4 zu Beginn der Woche wurden diese Möglichkeiten auf iPhones in der EU implementiert. Doch da Apple über die Zulassung dieser App-Marktplätze entscheidet und ein neues Gebührenmodell mit einer Grundgebühr für jeden Download auch auf alternativen App Stores eingeführt hat, steht die Umsetzung unter anderem durch Epic, Spotify und Microsoft stark in der Kritik.