Patentklagen: Huawei und Amazon einigen sich, Streit mit AVM besteht fort
Amazon und Huawei haben eine mehrjährige Vereinbarung zur gegenseitigen Lizenzierung von Patenten geschlossen, die anhängige Rechtsstreitigkeiten zwischen beiden Unternehmen – auch in Deutschland – beendet. Bei den Patentklagen soll es um WLAN-Patente gegangen sein. Die Auseinandersetzung zwischen Huawei und AVM bleibt bestehen.
WLAN-Patente im Echo und Kindle
Die Auseinandersetzung zwischen Amazon und Huawei soll auf den Einsatz von mehreren WLAN-Patenten von Huawei in den smarten Echo-Lautsprechern und Kindle E-Book-Readern von Amazon zurückzuführen sein. „Amazon respektiert das weltweite Patentportfolio von Huawei“, so Scott Hayden, Vice President für geistiges Eigentum bei Amazon. Im Rahmen der Einigung werden auch die von Huawei initiierten Klagen in Deutschland gegen Amazon wegen Patentrechtsverletzungen im Bereich WLAN und Videowiedergabe eingestellt. „Amazon respektiert auch die Bemühungen von Huawei, seine Patente an Unternehmen wie Amazon zu lizenzieren, die häufig technische Industriestandards verwenden, wenn sie neue Produkte und Dienstleistungen für Kunden entwickeln“, sagte Hayden. Details zu den getroffenen Vereinbarungen und auf welche Patente sie sich genau beziehen, gaben beide Unternehmen jedoch nicht bekannt.
Noch keine Einigung mit AVM
Auch mit AVM liegt Huawei im Patentstreit wegen der in den Fritz!Box-Routern genutzten WLAN-Technik, die nach Angaben von Huawei auf zwei WLAN-Patente des Unternehmens zurückgreife, die für den Einsatz von Wi-Fi 6 essentiell seien. Huawei hatte deshalb letztes Jahr zwei Klagen gegen AVM eingereicht. Während eine Klage abgewiesen wurde, entschied das Landesgericht München I in mehreren Punkten für Huawei und wies Einwände von AVM in Bezug auf FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory Terms) und Verfahrensfehler zurück. AVM hatte daraufhin Berufung beim Oberlandesgericht München eingelegt und angekündigt, selbst eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht einzureichen. Laut AVM sei es fraglich, ob das Patent von Huawei in den Fritz!Boxen des Unternehmens überhaupt Anwendung finde. Sollte AVM den Rechtsstreit verlieren, droht jedoch ein Verkaufsverbot für alle Fritz!Box-Router mit Wi-Fi 6, Wi-Fi 6E und Wi-Fi 7.
Patentvertrag auch mit Vivo
Auch mit Vivo hat Huawei einen gegenseitigen Patentvertrag geschlossen. In diesem gehe es unter anderem um die Mobilfunktechnik 5G. In diesem Zusammenhang hatte Huawei zuletzt auch mit Xiaomi und Oppo Patentverträge unterzeichnet.
