Merkel will notfalls noch mal Neuwahlen

[SirDrago]

CDU und CSU sollen abermals Neuwahlen anstreben, falls es nicht zu einer Koalition mit der FDP reichen sollte. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung" in ihrer heutigen Ausgabe. So wolle die Union eine große Koalition oder eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei verhindern. Sie habe sich bereits mit Verfassungsjuristen beraten.

Horst Köhler wäre erneut am Drücker
In einer solchen Situation plant die Union dem Blatt zufolge: CDU-Chefin Angela Merkel soll sich im neuen Bundestag bis zum dritten Wahlgang um die Kanzlerschaft bewerben. In den ersten Wahlgängen ist die absolute Mehrheit erforderlich, im dritten Durchgang genügt die relative Mehrheit zur Wahl ins Kanzleramt. Bundespräsident Horst Köhler hat dann die Möglichkeit, die gewählte Kandidatin binnen sieben Tagen zu ernennen oder aber den Bundestag aufzulösen. Es käme abermals zu Neuwahlen.

"Weg zu klaren Verhältnissen freimachen"
Damit könnte eine Kanzlerin Merkel den Weg "zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen", zitierte die Leipziger Volkszeitung einen stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden. Offiziell hat sich die Union noch nicht zu dem Bericht geäußert.

Nein zu großer Koalition
Zuvor hatte Merkel einer großen Koalition mit der SPD erneut eine klare Absage erteilt. Auch wenn viele dies für einen Automatismus hielten, "wird es das nicht geben", sagte Merkel den "Stuttgarter Nachrichten". Auch Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Christian Wulff sprach sich strikt gegen die Bildung einer großen Koalition aus. Bundeskanzler Gerhard Schröder werde bei den Sozialdemokraten vom 18. September an "keine Rolle mehr spielen", sagte Wulff der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er betonte: "Wir wüssten also gar nicht, mit wem wir es bei der SPD zu tun hätten."

Umfragen sagen Patt voraus
Nach den Meinungsumfragen besteht zwischen Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen und Linkspartei andererseits ein Patt. SPD-Chef Franz Müntefering und Kanzler Schröder haben im Wahlkampf immer wieder klargestellt, dass sie eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene ablehnen.

Naja ich weiss nicht ob die CDU sich damit dann nicht unbeliebt machen wuerde und dann einige Waehler dann extra SPD waehlen wuerden. Ich meine wir koennen ja nicht so oft waehlen bis das Ergebnis der CDU gefaellt.

 

[privacy]

in dem Fall würde die CDU / CSU ganz klar Punkte verlieren, naja vielleicht auch nicht schlecht

 

[kubajashji]

Ich fand ja die Neuwahlen, die Herr Schröder wollte schon fürn Ar***!
Was wird es ihm denn bringen? "Das vertrauen der Deutschen..." Oh mein Gott als ob er daran wirklich interessiert wäre!
Was wird sich denn nach den Wahlen ändern, wenn die SPD gewinnen sollte - ersmal nichts!
Bis zu den nächsten Landtagswahlen. Und falls die CDU gewinnen sollte haben die totale Macht!

Aber das die Merkel jetzt auch noch solange wählen lassen will, bis ihr das Ergebnis gut genug ist, kann doch echt nicht war sein!
Die Politiker wollen uns doch alle nur verarschen, oda?

Viva la revolution

 

[pascalgyr]

soll sie doch neu wahlen bekommen.......

 

[SirDrago]

Meiner Meinung nach sollten die Parteien das Wahlergebnis akzeptieren weil es der Wille des Volkes ist. Neuwahlen wuerden doch nur das Signal aussenden das die Parteien den Willen des Volkes nicht wirklich ernst nehmen und nur daran interessiert sind die absolute Macht zu bekommen.

 

[kubajashji]

@pascalgyr: Eben nicht! Die Neuwahlen kosten den Bund ca. 60 Mio. Euro Damit hätte man ein paar Arbeitplätze sichern können

 

[pascalgyr]

jo bis der Bund drauf kommt das man die 60 Mio euro in Arbeitsplätze umwandeln könnte.....
na ja...
da wirds ne weile dauern...

 

[Dope4you]

Berlin (Reuters) - Die Union hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach sie eine große Koalition notfalls über eine weitere Neuwahl verhindern will.

"Das ist vollkommener Unsinn, solche Überlegungen gibt es nicht", sagte eine Sprecherin von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel am Donnerstag. Die "Leipziger Volkszeitung" hatte berichtet, die Neuwahl-Überlegungen seien das Ergebnis von Beratungen mit Verfassungsjuristen. Merkel solle sich in einer solchen Situation bis zum dritten Wahlgang um das Kanzleramt bewerben. Im dritten Durchgang genügt zur Wahl die relative Mehrheit. Der Bundespräsident hat dann die Möglichkeit, den gewählten Kandidaten innerhalb von sieben Tagen zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Sollte Merkel erst einmal zur Kanzlerin gewählt sein, könnte sie den Weg "zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen", zitierte die Zeitung einen namentlich nicht genannten stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden. Die SPD hat mehrfach erklärt, dass für sie ein Zusammengehen mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht in Frage kommt. Nach den Meinungsumfragen besteht zwischen Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen und Linkspartei andererseits ein Patt.

 

[kalleberlin]

Ich persönlich konnte den Hintergrund warum Herr Schröder Neuwahlen anstrebt, durchaus nachvollziehen.

Sollte es Frau Merkel jedoch wirklich beabsichtigen "Ihre" Neuwahlen zu erzwingen, befürchte ich ein Politische revolution. Gerade in der heutigen Zeit herscht doch ein sehr großes Politisches misstrauen. Die Folgen einer erneuten Wahl, nur damit Frau Merkel ins Amt kommt sind meiner Meinung nach nicht abzusehen.

Wollen wir also hoffen das es gar nicht erst soweit kommt.

@pascalgyr: Eben nicht! Die Neuwahlen kosten den Bund ca. 60 Mio. Euro Damit hätte man ein paar Arbeitplätze sichern können

Wie kommst Du auf diese Summe?Quelle?

Meiner Meinung nach sollten die Parteien das Wahlergebnis akzeptieren weil es der Wille des Volkes ist.

Nun ja, sollte sich allerdings eine Patt Situation herrausstellen gibt es keinen eindeutigen Willen des Volkes.

Neuwahlen wuerden doch nur das Signal aussenden das die Parteien den Willen des Volkes nicht wirklich ernst nehmen und nur daran interessiert sind die absolute Macht zu bekommen.

Genau so seh ich das auch. Wie ich oben breits geschrieben habe, wäre die Folgen einer solchen Neuwahl nicht abzusehen.

in dem Fall würde die CDU / CSU ganz klar Punkte verlieren, naja vielleicht auch nicht schlecht

Das kann man nur hoffen. Allerdings glaube ich nicht das sich die "harten" CDU/CSU wähler von solch einer Aktion abschrecken lassen würden.

soll sie doch neu wahlen bekommen.......

Mit welcher Begründung?Nur weil Sie nicht die Kanzlerin geworden ist? Ich denke Du bis Dir über die Folgen nicht ganz im klaren...

 

[kubajashji]

@kalleberlin: z.B. hier (siehe Wahlkostenerstattung)

 

[kalleberlin]

@kubajashji
Ist ja strange . Ich dachte bis jetzt das die Parteien Ihre Wahl und alles drumherum zu 100% selbst Tragen. Ich hab erst letztens in irgend einer Zeitung gelesen welche Partei wieviel Geld zum Wahlkampf zur Verfügung hat.

Danke für die Info - wieder ein stück schlauer

gruß Kalle

 

[SheepShaver]

@kalleberlin
Du verkennst glaube ich die Tatsache, dass Frau Merkel so und so Kanzlerin werden wird, da die SPD/Grünen bereits eine Koalition mit der Linken.PDS ausgeschlossen hat und eine Ampel laut FDP auch nicht in Frage kommt.
Welche Alternativen bleiben? Schwarz-Gelb oder große Koalition. In beiden Fällen wäre Merkel der Kanzlerposten sicher. Von daher zieht Deine Argumentation nicht.
Wenn sich die Parteien nach der Wahl partout nicht einigen können, dann wären Neuwahlen völlig normal und auch notwendig. Viel schlimmer wäre eine von Teilen der Opposition geduldete Minderheitsregierung.

Zum Thema:
Ich vermute mal, das ist mal wieder nur heiße Luft und ich bin mir ziemlich 100% sicher, dass eine große Koalition kommen wird - auch wenn ich mich mit dem Gedanken überhaupt nicht anfreunden kann.

 

[kalleberlin]

@kalleberlin
Du verkennst glaube ich die Tatsache, dass Frau Merkel so und so Kanzlerin werden wird,*snip*

Ganz Deutschland fragt sich wer Kanzler/rin wird und Du weisst es. Interessant.

Wenn sich die Parteien nach der Wahl partout nicht einigen können, dann wären Neuwahlen völlig normal und auch notwendig.

Da magst Du recht haben. Nur frage ich mich was für konsequenzen das für unser Politisches Deutschland bzw. das Vertrauen in unserere Politiker hat.

Ist es nicht so, das bereits heute der überwiegende Teil der Bevölkerung gar nicht weiss wen oder was Sie wählen sollen? Das würde meiner Meinung nach nur ein weiteres aufflackern der braunen Seite begünstigen.

Gruß Kalle

 

[SheepShaver]

Ganz Deutschland fragt sich wer Kanzler/rin wird und Du weisst es. Interessant.

Wer sich immernoch fragt, wer Kanzler wird, der hat wohl nicht nachgerechnet. Sag mir eine realistische Konstellation, bei der Merkel nicht Kanzlerin werden würde.

 

[kalleberlin]

Ganz klar Rot/Grün.
Aber bevor Du und Ich weiter spekulieren, sollten wir geduldig bis zum Sonntag warten. Denn da wird das Ergebnis bekannt gegeben. Es gibt viele Wähler - mich eingeschlossen - die sich erst direkt in der Wahlkabine entscheiden werden.

Aber da Du aus München kommst kann ich mir denken warum Du keine realistische Konstellation erkennen kannst .

Gruß Kalle

 

[marxx]

Klar - wir haben ja auch alle nichts besseres mehr zu tun, als unsere Zeit mit Neuwahlen zu verdödeln. Vielleicht macht ja auch mal irgendwann wieder jemand seinen Job, ist ja nicht so, dass es nichts zu tun gäbe. Wenn der Fall eintreten sollte, vergibt Herr Köhler hoffentlich einen saftigen und vor allem lauten Arschtritt in Richtung unserer Volksvertreter.

Einige scheinen ja verdrängt zu haben, dass es nicht um sie und ihre Parteien geht, sondern darum, den Karren aus dem Dreck zu fahren. Wenn eine große Koalition gewählt würde, sollte man sich statt zu nöhlen vielleicht einfach mal zusammen an den Tisch setzen und für Deutschland arbeiten.

 

[kisser]

Ganz klar Rot/Grün.
Aber bevor Du und Ich weiter spekulieren, sollten wir geduldig bis zum Sonntag warten. Denn da wird das Ergebnis bekannt gegeben. Es gibt viele Wähler - mich eingeschlossen - die sich erst direkt in der Wahlkabine entscheiden werden.

Gruß Kalle

Richtig! Abgerechnet wird erst NACH der Wahl und nicht DAVOR, egal welche Politiker da jetzt mit welchen Koalitionsvorstellungen kommen.

 

[buchi]

lieber neuwahl als rot-grün ^^.
schröder dürfte sich eigentlich nach diesem misstrauensvotum garnicht mehr zur wahl stellen dieser pfeiffenkopp.

 

[kisser]

Gut gesagt, aber haettest du wirklich lieber diese ganzen schwarz-gelben Pfeifen?

 

[SheepShaver]

Gut gesagt, aber haettest du wirklich lieber diese ganzen schwarz-gelben Pfeifen?

Dass sie Pfeifen sind, müssen sie erst noch beweisen. Rot-Grün hats dagegen schon getan.