Dann taugt es auch nicht als Argument, als das du es angebracht hast.tipmyredhat schrieb:
Nein, das basiert auf Vertrauen. Natürlich kann sich jeder auch Michel Müller nennen.braindamage10k schrieb:
Dazu sind nicht zwingend besonders gravierende Meinungen nötig. Ein Witz über Allah, die Aussage, Gott sei eine Frau, Die Aussage, dass man Transmenschen gleichstellen sollte, dass Schwule und Lesben heiraten dürfen. Teilweise würde wohl schon reichen, sich als überzeugter Antifaschist und Linker zu outen, je nachdem wo man in DE so lebt.Kickstart schrieb:
Das ist kompletter Unfug und ist eine komplett einseitige Betrachtungsweise, die sich so in keiner Weise in der Realität abbilden lässt.Kickstart schrieb:
Da liegen deine Daten alle schon, die Vergehen können auch immer noch verfolgt werden, solange die Polizei ein Ermittlungsverfahren für angemessen hält.Kickstart schrieb:
Stimmt, daran hatte ich ja noch gar nicht gedacht. Andere Kulturkreise können damit die Ämter auch gleich überspringen und den Konflikt selbst lösen. Dann wären natürlich Polizei und Justiz natürlich auch entlastet.Erkekjetter schrieb:
Es spricht für einen ziemlich schwachen Charakter, wenn man das unter falschen Namen nicht schafft, oder glaubt, es sei unnötig, weil man aufgrund von Anonymität ja nicht belangt werden kann.Kickstart schrieb:
Ich kann das durchaus nachvollziehen.Incanus schrieb:
Weil? Nochmal die Zusammenfassung: "Hass und Hetze" als Kennzeichner ist komplett nutzlos, weil juristisch irrelevant und zudem maximal wage. Das kann alles und nichts bedeuten, je nach Lesart.Reglohln schrieb:
Dann nenn die Dinge doch beim Namen: Verleumdung, Aufruf zur Gewalt, Billigung einer Straftat etc etc, der Fantasie sind hier kaum Grenzen gesetzt. Inwiefern sind Hass und Hetze präzisere Vokabeln zum Ausdruck dieser Konzepte?Reglohln schrieb:
dann setzt halt "strafbare" davor. Strafbare Handlungen können eben weit mehr umfassen, als was im Internet möglich ist. Man grenzt damit ein, was man genauer meint. Es ist genauso irreführend von Personen wie dir zu behaupten, Hass und Hetze würde immer mehr implizieren als was strafbare wäre. Man leg es sich hier genauso aus, wie man es der Gegenseite vorwirft. Grundsätzlich ist Hass und Hetze keineswegs juristisch irrelevant. Denn beides kommt im entsprechenden Paragrafen des StGb auch vor. Wie kann es da irrelevant sein?tipmyredhat schrieb:
Weil sie genau das zusammenfasst? Btw. keineswegs ist deine Aufzählung kontextlos strafbewährt. Das ist genauso "unpräzise".... Hier müsste man dann entsprechend genauso "strafbare/strafbewährt" davor setzen oder von Straftaten als solchen sprechen....tipmyredhat schrieb:
An dir ist wirklich ein Jurist verloren gegangen. Also, erst einmal fassen wir alle möglichen bösartigen Dinge, die man online und auch offline begehen kann, zu einem Sammelbegriff zusammen, dann lassen wir noch einen Türspalt offen für "weitere Begriffe", falls wir ad hoc etwas vergessen haben sollten.Reglohln schrieb:
Und wenn mit so einem schwammig vormulierten Begriff dann die Pflicht eingeführt wird, kann man den Ramen hinterher auch viel besser anpassen bzw. kann immer selbst überprüfen, ob man einen Richter findet, der bei der Zivilklage dann eine ähnliche Meinung hat.....Corto schrieb:
Damit dürftest du komplett daneben liegen, das ficht dich aber nicht an. Ich behaupte das Gegenteil: Hier würde NIEMAND daraus eine strafbare Handlung auf BAsis von "Hass & Hetze" konstruieren, wenn es dabei nur um eine Weigerung geht...tipmyredhat schrieb:
Was hat das ganze mit juristischen Begriffen zu tun? Was hat das Klarnamen-Thema mit juristisch definierten Begriffen zu tun? Es ist ein Begriff, der für die allgemeine Kommunikation herhält, die ggf. strafbare Äußerungen beschreibt.tipmyredhat schrieb:
