Merz möchte die Klarnamenpflicht

[Incanus]

Anzeigen kann man doch jetzt schon hast Du selber gesagt.

Die Merzsche Aussage ist ja zunächst mal durchaus nachvollziehbar. Man steht als Politiker in der Öffentlichkeit, wie man an diesem Thread sieht, wird jedes Wort, das man irgendwo spricht oder schreibt auf jede erdenkliche Weise analysiert und kommentiert. Dem gegenüber steht eine mehr oder weniger anonyme Masse, die sich kritisch, zustimmend, aber auch beleidigend bis hin zu bedrohend äußern kann, ohne dass direkte Rückschlüsse auf die Person möglich sind. Passiert das am Stammtisch in kleiner Runde Gleichgesinnter, interessiert das zunächst mal keine Sau. Analog zum betrunkenen Macho, der Dich A…loch nennt.
Passiert das aber in Medien mit großer Reichweite und auch noch Wochen, Monate, Jahre später für alle lesbar, hat es eine ganz andere Relevanz. Jetzt kann man natürlich sagen, wer sich in die Öffentlichkeit begibt, setzt sich eben auch bewusst einer solche Gefahr aus, aber es muss auch da seine Grenzen haben.
Zudem geht es ihm ja auch ein wenig darum, dass Medien mittlerweile systematisch zur Beeinflussung und Desinformation genutzt werden. Man hat es also häufig gar nicht mehr mit realen Personen zu tun, die ihre Meinung äußern, sondern Bots, die zentral gesteuert werden. Da eine bessere Abgrenzung zu schaffen, um zu sehen woher die angebliche Meinung stammt, ist ein lohnendes Ziel, auch wenn ich es für kaum erreichbar halte. Die Forderung nach der schwammig formulierten Klarnamenpflicht ist da nur ein nicht richtig durchdachter Schnellschuss.
Aber wie gesagt, jeder Satz eines Politikers wird seziert, ich würde mich vermutlich gar nicht mehr trauen überhaupt etwas zu sagen. Wer weiß wie einem das in ein paar Jahren, mal ausgelegt werden könnte oder ob nicht morgen die hier schon genannten 500 mit Mistgabeln und Fackeln vor der Tür stehen. So wird das Ungleichgewicht, was Merz ansprach schon greifbarer.

 

[Samurai76]

Wir können natürlich auch alle gefühlten Beleidigungen Juristisch verfolgen, so wie die Pinochio Geschichte. Dann gibt es demnächst also auch Prozesse wegen Biene, Baum, Fliege. Kann sich ja jeder auch beleidigt fühlen.
Wie ich bereits mehrmals schrieb, m.M.n. sind die Gesetze in dem Bereich aktuell vollständig und die Betreiber der Beleidigungsschleudern sollen einfach Ordnung in ihren Laden bringen. Sonst mag das Internet zwar für Privatpersonen kein Rechtsfreier Raum sein, aber Firmen dürfen alles?

So wird das Ungleichgewicht

Welches Ungleichgewicht? Wir drehen uns im Kreis, ich bin raus und gebe auf. Manche Menschen wollen anscheinend das Prizip Ursache und Wirkung nicht verstehen. Und Verhältnismäßigkeit auch nicht. Atomraketen für Spatzen, was für eine Geldverschwendung. Und die Gerichte, können wir für Juristen ja schon mal dreifaches Gehalt planen, damit wir auch die Menschen anstellen können, um die Millionen Verfahren auch durchgeführen zu könen. Oder alles andere bleibt liegen. Ich glaube, wenn, dann das Zweite. Wer will schon im Vorwege planen und vorraussehen, was benötigt werden würde. Auch hat kein Politiker vorher damit gerechnet, dass jetzt auch jeder Hans Wurst gegen Pinochio klagt. Und in der Diskussion schwingt ja auch mit, dass das gut war. Nein, die Anzeige von Pinochio hätte gleich verworfen werden sollen, t'schuldige, da bekommen Privatpersonen weitaus schlimmeres zu lesen und werden bei der Anzeige wieder nach Hause geschickt. Warum darf ein Politker das volle Programm erwarten und Privatpersonen nicht? Besonders, wenn man bedenkt, dass Politiker (wie in dem Pinochio Fall geklärt wurde) mehr aushlten müssen. Ach so, DAS Ungleichgewicht meinst du, ja, ich verstehe.

 

[Incanus]

Welches Ungleichgewicht?

Das habe ich doch ausführlich beschrieben.

ich bin raus

Ja, hoffentlich. wer sich nicht die Mühe macht die Beiträge anderer zu lesen oder zu verstehen kann wenig zur Diskussion beitragen.

 

[DerOlf]

Aber wie gesagt, jeder Satz eines Politikers wird seziert, ich würde mich vermutlich gar nicht mehr trauen überhaupt etwas zu sagen.

"Berufsrisiko" ... und das seit mindestens 2 Jahrtausenden.
Politikeraussagen müssen öffentlich seziert werden können, weil die Bekanntheit eines Politikers und damit seine (mögliche) Beliebtheit genau davon abhängig ist, dass seine Aussagen öffentlich seziert werden können. Die Kehrseite von "Begeisterung" gehört da einfach dazu.
Die Aussagen eines Seneca können wir noch heute sezieren ... zum Glück lebt niemand mehr, den der damals in einer römischen Senatssitzung hätte beleidigen wollen.

Die IP ist beim ISP nachvollziehbar mit einem Anschlussinhaber verknüpft. Das ermöglkicht schon heute die Rückverfolgung zumnindest bis zum Anschlussinhaber ... liegt kein weiteres Verbrechgen vor (Anschlusskaperung), so sollte der "Täter" (der z.B. geschrieben hat, dass alle Aurbeotlosen nur zu faul zum arbeiten seien ... eine Verleumdung fast aller Arbeitslosen) zu identifizieren sein. Denn der sollte zum Bekanntenkreis des Inhabers oder eines Haushaltsmitglieds gehören.
Ein bisschen Arbeit dürfen die Ermittlungsbehörden dann gerne noch selbst erledigen.

Der Vorschlag der Identifizierung über5 z.B. digitale Ausweispapiere an einem zentralen Account halte ich für falsch.
Ich lege Wert darauf, meine verschiedenen Accopunts und Geräte NICHT miteinander zu verknüpfen ... da gehts mir natürlich um Anonymität (und allein die wirkt in diesem Kontext einigen ja schon verdächtig), allerdings nicht dem Staat und seinen Organen gegenüber, sondern der freien Wirtschaft gegenüber. Ich will nicht, dass google weiß, was ich bestellt habe ... ich möchte auch keine individualisierte und personalisierte Werbung.
Meine IP ändert sich alle 12 Stunden. "Dynamic IP" als Service des ISP ... der kann noch immer meine Identität herausfinden, weil er die IP zuweisen muss. Aber kein Hansel, dem es irgendwie gelungen ist, meine IP abzugreifen, kann daraus ein Profil erstellen.
Ich bin froh, dass ich bei YT keine Vorschläge bekomme, weil google einfach nicht weiß, wer ich bin.

Digitaler Perso, Onlinebanking, Versicherungskarten, ePA-Zugang, Kryptos, "Schlüssel" fürs Smarthome ... und alles vereint in einem "Wallet" auf allen Endgeräten eines Bürgers.
Sogar wenn man das alles in einem Ordner an die Straße stellt, ist es schwerer zugänglich, als wenn es am Internet hängt und ohne Internet nichts kann.

 

[Incanus]

Die Aussagen eines Seneca können wir noch heute sezieren

Ja, die er bewusst schriftlich niedergelegt hat, aber nicht was er in jeder einzelnen Sitzung oder jedem öffentlichen Auftritt gesagt hat.
Heute wird ja ein einzelner Satz, der zwischen Ausstieg aus dem Dienstwagen bis zum Eingang ins Gebäude halblaut geäußert wurde, als staatstragend angesehen und durch die Medien getragen. Häufig falsch zitiert oder bewusst verkürzt. Natürlich gehört das auch zum Berufsrisiko, aber ich persönlich würde da halt sehr vorsichtig mit meinen Äußerungen umgehen, bzw. mich der Gefahr gar nicht aussetzen.

 

[M-X]

Solange in diesem Netz nur noch Beleidigung, Hass, Hetze und Mobbing vorherrschen, muss dagegen vorgegangen werden

Das kann man auch Heute schon problemlos. Das ganze anzeigen und dann geht das seinen Weg. Dafür braucht man keine Klarnamen. Oder reden wir hier über Meinungen und Aussagen unterhalb der Strafbarkeit die man lieber unterdrücken würde ?

 

[Samurai76]

reden wir hier über Meinungen und Aussagen unterhalb der Strafbarkeit

This!
Um anderes kann es ja gar nicht gehen, denn das andere ist schon verfolgbar und wird verfolgt. Deswegen verstehe ich auch das von Incanus angesproche Ungleichgewicht nicht, ich sehe keins. Oder wiegt das Wort im Internet schwerer als Real? Das wäre natürlich eine Erklärung, warum wir Online striktere Regeln als Offline brauchen. Aber es erklärt damit immer noch nicht, warum die Firmen nicht selbst für Ordnung sorgen sollen (können?). Und es erklärt auch nicht, warum zukünftig ein Name dran stehen soll. Es kam auch keiner auf die Idee, aufgrund von Beleidigung muss jeder öffentlich sichtbar ein Namensschild tragen. In der Öffentlichkeit ist man genauso Pseudoanonym wie im Internet. Der Staat kann deine Anonymität aufheben. In der Öffentlichkeit wie im Internet. Ich verstehe immer noch nicht, wo hier eine Regelungslücke ist.

 

[FrankenDoM]

da bekommen Privatpersonen weitaus schlimmeres zu lesen und werden bei der Anzeige wieder nach Hause geschickt.

Wenn die Polizei sich weigert eine Anzeige aufzunehmen, dann haben wir ein gewaltiges Problem.

Die Kehrseite von "Begeisterung" gehört da einfach dazu.

Das will auch niemand anders haben, aber sowas muss man doch anders hinkriegen als mit Beleidigungen...

Oder reden wir hier über Meinungen und Aussagen unterhalb der Strafbarkeit die man lieber unterdrücken würde ?

Wie soll das gehen? Wieso sollte ich eine Meinung verfolgen wenn sie gegen nichts verstößt? Doch nur wenn ich den Rechtsstaat in Frage stelle.

 

[Incanus]

Deswegen verstehe ich auch das von Incanus angesproche Ungleichgewicht nicht, ich sehe keins.

Kein Ungleichgewicht? Ein Politiker steht mit seinem Klarnamen, seinem Bild und seiner Person in der Öffentlichkeit, seine Äußerungen sind dem zuzuordnen.
Die breite Masse der Internetnutzer ist ihm nicht namentlich bekannt. Sie kann sich unter dem Schutz dieser Anonymität zu ihm äußern, ein direkter Diskurs ist nicht möglich.

Oder wiegt das Wort im Internet schwerer als Real?

Im gewissen Sinne schon, habe ich ja auch schon erläutert. Es ist ein Unterschied, ob ich persönlich mit jemandem an der Pissrinne stehe und ihm sage, was ich von seinen Äußerungen halte oder es anonym in einem offen zugänglichen Medium tue, was weltweit lesbar und kaum mehr zu löschen ist.

 

[Samurai76]

Kein Ungleichgewicht? Ein Politiker steht mit (...) Klarnamen, (...) seine Äußerungen sind dem zuzuordnen.
Die breite Masse der Internetnutzer ist ihm nicht namentlich bekannt

Ist die breite Masse der Internet Nutzer Politiker?
Ist die breite Masse an Internet Nutzern der Motztyp, der ständig beleidigt?
Warum sollen dann alle mit Politikern gleichgestellt werden? Ich meine, ich hab damit kein Problem, wenn ich dann auch das Gehalt dafür bekomme.

Im gewissen Sinne schon

Dann ist das aber deine persöhnliche Meinung. Eine Beleidigung im Internet beschäftigt meinen Intellekt. Das ist so fern, dass kommt nicht an meine Gefühle. Also fühle ich mich danach auch nicht schlecht. Und, nur meine Meinung, wenn DU damit persöhnlich nicht umgehen kannst, ist das Internet für dich evtl das falsche Medium.....oder du hast nicht gelernt, vollumfänglich damit umzugehen. In Real muss ich mich persöhnlich auch nicht Nachts an den dunkelsten Bahnhöfen aufhalten. Deswegen meide ich auch FB, X und wie sie alle heißen. Es gibt genug Ecken im Internet, die ich ohne erhöhte Gefahr besuchen kann. Computerbase, N-TV etc. Ich kann den dunklen Bahnhof meiden. Der Staat ist nicht dafür da, jederzeit Watte um dich zu packen.

 

[Incanus]

Du verstehst Das Problem ganz offensichtlich nicht. Dann ist das halt so, aber eine Diskussion mit Dir darüber dann auch wirklich hinfällig.

 

[Samurai76]

Danke gleichfalls.

 

[Laie1]

Deswegen meide ich auch FB, X und wie sie alle heißen. Es gibt genug Ecken im Internet, die ich ohne erhöhte Gefahr besuchen kann. Computerbase, N-TV etc. Ich kann den dunklen Bahnhof meiden. Der Staat ist nicht dafür da, jederzeit Watte um dich zu packen.

Es geht nicht um Dich, sondern um die Wirkung die dieser permanente "Anti-System-Trash-Talk" auf Dauer bewirkt. Wer ist doch gleich die erfolgreichste Partei in Deutschland, was ihren Internetauftritt betrifft? Und deren treuen Helfershelfer verbreiten dann überall die (F)rohe Botschaft,. häufig knapp entlang der Grenze des Erlaubten....Klar, wer nix mehr zu verlieren hat, macht das auch mit Klarnamen und Bild, aber es würde dadurch deutlich reduziert. Andererseits würden sich vermutlich auch die Gegenstimmen "aus Gründen" reduzieren. Es bleibt schwierig.
Grundsätzlich denke ich, es sollte mit angemessener Vorratsdatenspeicherung erstmal getan sein. Es gibt ja längst auch Personal, was sich um "Internetauftritte" kümmert.

 

[Samurai76]

sollte mit angemessener Vorratsdatenspeicherung erstmal getan sein

Die nach EU Recht nicht auf Dauer für alle angewendet werden darf, auch wenn gern darüber geredet wird, dass trotzdem zu machen und sich dabei an EU Recht zu halten.

Und deren treuen Helfershelfer verbreiten dann überall die (F)rohe Botschaft

Da meinst die Politiker, die soweieso meist mit Namen und Bild posten? Ja, da wird sich mit Klarnamenpflicht massiv etwas ändern, nichts.

häufig knapp entlang der Grenze des Erlaubten

Und daran ändert eine Klarnamenpflicht für alle was? Genau, auch wieder nichts, denn das gesagt bleibt weiterhin straffrei, ist nur knapp davor.

Ich verstehe, es geht schußendlich doch darum, politisch oder persöhnlich unliebsame Meinungen verbannen zu können oder wie ein Politiker bei Bagatellen die Polizei ermitteln und einen Prozess starten zu lassen. Oder, wenn diese sich weigert (weil nach deren Meinung nicht zu verfolgen) das Glück selbst in die Hand nehmen zu können. Überraschung, auch der Weg steht dir aktuell frei. Du musst nur Anwälte und Richter finden, die deiner Meinung sind und das verfolgen wollen (oder müssen, ab einer gewissen Schwelle).

PS: Auch gegen eine verworfene Anzeige können Rechtsmittel eingelegt werden, wir Leben ja in einem Rechtsstaat.

 

[DerOlf]

Eine Klarnamenpflicht untergräbt die simpelsten rechtsstaatlichen Prinzipien in dem es dem Opfer die Möglichkeit gibt, selbst zu richten.
Das ist im Rechtsstaat nicht vorgesehen und muss daher verhindert werden, denn der Rechtsstaat hat nunmal Menschen zu schützen und dabei nicht zwischen Opfer und Täter zu unterscheiden.

Dem Täter steht die von den Gesetzen vorgesehene Strafe zu, sobald seine Schuld als bewiesen gilt.
Das Opfer ist nicht die strafende Instanz ... es setzt nichtmal das Strafmaß fest. Es zeigt einen Gesetzesverstoß an und hat damit seine Funktion im Rechtssystem erfüllt.

 

[Skaiy]

Um anderes kann es ja gar nicht gehen, denn das andere ist schon verfolgbar und wird verfolgt.

Eine ehrliche Frage: Wenn ich dich jetzt hier (oder jemand anderes irgendwo anders im Internet, vor allem Social Media, ist glaube ich ein besseres Beispiel als ich hier im Forum) als "HS" beleidigen würde (wir sind uns einig, dass "HS" eine eindeutige Beleidigung ist und keine Meinung), du zur Polizei gehst und ne' Anzeige machst, das komplett verfolgt wird und man im realen Leben bestraft wird?

Es wird nicht eingestellt, obwohl strafbar?

 

[Incanus]

Eine Klarnamenpflicht untergräbt die simpelsten rechtsstaatlichen Prinzipien in dem es dem Opfer die Möglichkeit gibt, selbst zu richten.

Wenn man es schon so übertrieben möchte, kann es auch andersherum formulieren. Das Fehlen einer Klarnamenpflicht gibt der anonymen Masse die Möglichkeit Menschen in den Freitod zu treiben indem sie konsequentes Cybermobbing betreiben, ohne dass man sich wirksam gegen sie wehren kann.

 

[Laie1]

Und daran ändert eine Klarnamenpflicht für alle was? Genau, auch wieder nichts, denn das gesagt bleibt weiterhin straffrei, ist nur knapp davor.

Wir können hier beide nur spekulieren. Ich glaube, es würde sich deutlich wahrnehmbar etwas ändern. Es gibt Studien darüber, dass durch Internet/ soziale Medien Radikalisierung beschleunigt wird.
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Es geht also sicher keinem darum, nicht mehr "doofer Holzkopp" genant zu werden. In Diktaturen wird das Internet sehr genau geregelt. Demokratien haben hier aktuell ein echtes Problem.
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Und wie gesagt, ich bin auch deutlich eher gegen Klarnamenpflicht. Aber es muss genauer beobachtet werden.

 

[Samurai76]

das komplett verfolgt wird und man im realen Leben bestraft wird?

Nein, da gehe ich nicht von aus. Kein öffentliches Interesse. Außerdem, was heißt HS, Homo Sapiens? Ja, da kann ich mitgehen, das sehe ich eher nicht beleidigend. Davon ab, ich würde es bei einmalig gar nicht zur Anzeige bringen. Liegt daran, dass ich mir denken kann, hey, nicht jede von mir als gefühlt beleidigend wahrgenomme Aussage ist auch strafbar im Sinne des Strafgesetzbuches. Und bei einmaligen Ausrutschern fehlt das öffentliche Interesse. Wenn sich deine Beleidigungen über Wochen hinziehen, dann könnte daraus durchaus etwas strafbares dran sein.

Ergänzung (Donnerstag um 11:35)

deutlich wahrnehmbar etwas ändern

Ja, aber nicht zum guten. Weil dann einfach jeder schweigt, damit nicht die netten Nachbarn mit Meinungsverstärker zum Meinungsaustausch vorbeischauen. Meinungsaustausch in der Form, deine Meinung wird mit Hilfe von Verstärkern zu ihrer getauscht.

 

[Laie1]

Ja, aber nicht zum guten. Weil dann einfach jeder schweigt, damit nicht die netten Nachbarn mit Meinungsverstärker zum Meinungsaustausch vorbeischauen. Meinungsaustausch in der Form, deine Meinung wird mit Hilfe von Verstärkern zu ihrer getauscht.

Genau so habe ich es weiter oben selbst angedeutet...