CCIBS schrieb:
Das wären ja dann 20 Parteien, die dann nur jeweils einen Sitz haben. Bei 630 Sitzen sind das Gerade mal 3,2 % der Sitze.
Die hätten aber ggf. die Macht zu blockieren oder sogar unliebsame Gesetze doch noch durchzuboxen.
Wieder das Beispiel Israel. Hier haben Regierung und Opposition je 120 Sitze. Da reicht 1 Stimme in die eine oder andere Richtung.
Und nicht nur in Israel oder auch in Italien wurden schon Neuwahlen nötig, weil der kleinste Partner mit nur einigen Abgeordneten aus der Koalition ausgetreten ist.
Es gibt in D kein Problem mit dem parlamentarischen System und dem Wahlrecht, sondern mit dem Verhältnis Politiker/Volk.
Ich glaube schon, dass Politiker im Grunde das Land gut regieren wollen. Allerdings gibt es zu viele unterschiedliche Interessen in der Bevölkerung. Um einige Gruppen zufrieden zu stellen, wurden andere Punkte vernachlässigt. Wenn man die einzelnen Gruppen betrachtet, macht jede Forderung auch Sinn. Allerdings kann die Politik nicht alles Recht machen. Die Punkte haben sich über die Jahrzehnte zwar verändert, aber die angegangenen Dinge wurden nie zu Ende geführt oder von der Nachfolgeregierung wieder einkassiert. Dabei ist es egal gewesen, welche Regierung wir hatten.
Momentan sind wir an dem Punkt angekommen, an dem die vernachlässigten Stellen überhand genommen haben. Wir können gar nicht mehr alle benötigten Gelder bereitstellen.
Es ist schlicht unmöglich gleichzeitig die Bahn, die Straßen, die Schulen, die Brücken, etc. zu sanieren, und zusätzlich die Rente & das Gesundheitswesen zu reformieren.
Und hier nimmt die Unzufriedenheit nun überhand. Jede Gruppe sagt, dass die Politik nichts für sie, sondern nur für andere tut.
Dann kommt eine Partei, die allen sagt, dass sie verstanden werden und dass die Schuld bei den bisherigen Parteien liegt. Man wird alles wieder so machen wie früher. Das ist das, was man hören will (Da verstehe ich nicht, warum junge Menschen und Frauen es so haben wollen wie früher).
Dass es im Ort wieder einen Tante Emma-Laden gibt, eine Kneipe in der man rauchen kann und wo ein guter Bürger wieder gute Arbeit hat (Hier frage ich mich allerdings, ob der guter Bürger gewillt ist, auf einem Gurkenflieger zu liegen, Spargel zu stechen, Müll abzutransportieren, Alte zu pflegen, etc.).
Allerdings sollte man das Parteiprogramm dieser Partei zumindest mal überfliegen, um festzustellen, dass gerade der „kleine Mann“ nicht besser gestellt sein wird (Ups).
Sorry, wenn ich jetzt ziemlich abgeschweift bin, aber die Abschaffung der 5%-Hürde ist unser kleinstes Problem.
Wenn ich mir dabei so die Politik der letzten Jahrzehnte so anschaue, die eigentlich immer nur darin bestand, die Reichen auf Kosten vom stetigen Abbaus unseres Sozialstaats nur immer noch reicher zu machen.
