Annäherung im Wettbewerbsverfahren gegen Google

Allmählich kommt Bewegung in das Verfahren der Europäischen Kommission gegen Google bezüglich diverser Vorwürfe hinsichtlich eines Missbrauches der marktbeherrschenden Stellung. Ein Sprecher der Kommission teilte gestern mit, dass der Suchmaschinenbetreiber den Forderungen der Kommission umfassend entgegen kommen wolle.

Wie der zuständige Kommissar Joaquin Almunia im Mai dieses Jahres in einer Rede bereits näher ausführte, hat die Kommission vielfältige Vorwürfe gegen Google erhoben. Nun soll der Konzern laut der Äußerung des Unionssprechers mit seinen neuen Zugeständnissen den Weg für weitere fruchtbare Gespräche auf „technischer Ebene“ bereitet haben. Das passt auch mit einer im Jahr 2011 vom damaligen Google-CEO Eric Schmidt getätigten Aussage zusammen, in der der Kommission umfassende Kooperation zugesichert wurde.

Es wird kolportiert, dass diese Zugeständnisse umfassend sein sollen und im Optimalfall für Google gar eine Einstellung des Wettbewerbsverfahrens bewirken könnten. Falls es jedoch zu einer Verurteilung kommen sollte, stehen Strafzahlungen im Raum, die bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes ausmachen können.

Das Verfahren wurde gegen Ende November des Jahres 2010 eingeleitet, da die Kommission damals von diversen Mitbewerbern auf einen angeblichen Missbrauch einer marktbeherrschenden Position durch Google hingewiesen wurde.