Patentstreit : Apple droht Strafzahlung von bis zu 862 Mio. Dollar

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Patentstreit: Apple droht Strafzahlung von bis zu 862 Mio. Dollar
Bild: iFixit

Patentstreitigkeiten sind für Apple kein ungewohntes Terrain. Im jüngsten Fall ging es aber nicht gegen einen Konkurrenten sondern eine Universität. Nach einer Klage entschied ein Gericht nun zugunsten der University of Wisconsin-Madison. Apple drohen Strafzahlungen in Höhe von bis zu 862 Millionen US-Dollar.

Wie Reuters berichtet, beinhaltete die von der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) bereits im Januar 2014 eingereichte Klage den Vorwurf, dass Apple in eigenen Produkten eine Technik zur Steigerung der Prozessoreffizienz eingesetzt habe, an welcher aber die besagte Universität im US-Bundesstaat Wisconsin Patentrechte besitze. Im Rahmen des Rechtsstreit wurde untersucht, ob die unter anderem im iPhone 5S, iPhone 6 und 6 Plus genutzten Prozessoren A7, A8 und A8X das Patent verletzen.

Apple hatte zunächst jegliche Patentverletzung bestritten und das im Jahr 1998 anerkannte Patent für ungültig erklärt. Apples Bitte an das US-Patentamt zur Prüfung der Gültigkeit wurde im April jedoch abgelehnt. Das Gericht in Madison, Wisconsin erklärte das Patent nun für rechtsgültig. Das Verfahren wird fortgesetzt, um unter anderem zu klären, ob Apple das Patent vorsätzlich verletzt habe, was noch höhere Strafen nach sich ziehen könnte.

Im vergangenen Monat hatte die WARF eine zweite Klage gegen Apple eingereicht, bei der auch die neuen Chips A9 und A9X, die in iPhone 6s und 6s Plus sowie im iPad Pro stecken, aufs Korn genommen werden.

Im Jahr 2008 hatte die WARF das gleiche Patent zur Klage gegen den größten Prozessorhersteller Intel angeführt. Der Rechtsstreit wurde jedoch außergerichtlich beigelegt.

Update 18.10.2015 16:15 Uhr  Forum »

Wie unter anderem das Wisconsin State Journal berichtet, hat ein Geschworenengericht in Madison der WARF Schadensersatz in Höhe von 234 Millionen US-Dollar zugesprochen. Apple muss damit nicht die zuvor genannte Höchststrafe von 862 Millionen US-Dollar zahlen, was unter anderem daran liegt, dass die Richter zwischenzeitlich entschieden haben, dass dem Unternehmen kein Vorsatz vorgeworfen werden kann.