Vorwurf Patentverletzung: TSMCs Konterklage gegen Globalfoundries gestartet

Volker Rißka 31 Kommentare
Vorwurf Patentverletzung: TSMCs Konterklage gegen Globalfoundries gestartet
Bild: TSMC

Exakt fünf Wochen nach dem Einreichen der Klage von Globalfoundries gegen TSMC schlägt der Branchenriese mit einer Gegenklage zurück – ein gern gehandhabtes Verfahren in der IT-Branche. Die Vorwürfe sind sehr ähnlich gestrickt.

Während Globalfoundries Beweggründe für die Anstrengung der Klage laut Analysten primär finanzieller Natur sein könnten, geht es TSMC nun ums Prinzip. Dabei sitzen die Taiwaner am potentiell längeren Hebel, denn sie können ein gewaltiges Portfolio an Patenten vorweisen. Vor allem in den letzten Jahren ist es stark angewachsen, TSMC war zuletzt häufig in den Top 10 der Unternehmen vertreten, denen im Jahr die meisten neuen Schutzschriften zugesprochen wurden. Doch dass muss nichts heißen, Globalfoundries sitzt zum Teil auf sehr alten Patenten, die durch die Übernahmen von Fabriken und Unternehmensteilen von AMD, IBM und weiteren Unternehmen mitgeliefert wurden.

Alle aktuellen Fertigungsprozesse betroffen

Auf dem Papier sieht es hinsichtlich der angestrengten Klage sehr ähnlich aus. Globalfoundries wird nun von TSMC vorgeworfen, gegen 25 Schutzschriften, die für die Entwicklung und Fertigung von Halbleiterchips genutzt werden können, verstoßen zu haben – in umgekehrter Richtung waren es 16 Patente. Dies schließt viele Bereiche in der Fertigungstechnologie ein. Bei den Fertigungsstufen sieht TSMC alle Lösungen von Globalfoundries in den letzten Jahren betroffen, darin inbegriffen ältere Verfahren in 40 nm, 28 nm und 22 nm, aber auch die letzten konkurrenzfähigen in 14 nm und 12 nm, die Globalfoundries noch heute unter anderem für Großkunden wie AMD nutzt.

Auch zieht TSMC gleich in drei Ländern vor die Gerichte, den Vereinigten Staaten, Deutschland sowie im Stadtstaat Singapur. Globalfoundries setzt auf mehrere Gerichte in den USA und Deutschland. Beide Parteien fordern jeweils, dass die betroffenen Produkte nicht mehr gefertigt werden, was der Standardformulierung bei dieser Art Verfahren entspricht. In der Regel einigen sich Parteien am Ende aber oft über Lizenzzahlungen und Einmalzahlungen. Bis es so weit ist, dürfte aber noch einige Zeit vergehen.

Update 01.10.2019 16:02 Uhr

ComputerBase hat von Globalfoundries eine Stellungnahme zur Klage seitens TSMC erhalten. In dieser heißt es wie folgt:

TSMC nutzt seit langem seine dominante Marktposition, um Druck auf seine kleineren Wettbewerber auszuüben. Die heute eingeleiteten Vergeltungsklagen stehen im Einklang mit diesem Verhalten. Wir haben volles Vertrauen in unsere Position und den Rechtsweg, und wir lassen uns von diesen Maßnahmen nicht einschüchtern.