Hat einer von euch schon mal ein
Patent gelesen? Patente sind oft so verfasst, dass sie schwer zu verstehen sind.
Seitenlange Ausführungen in Fachchinesisch mit diversen Querverweisen, dann eine Liste mit dutzenden von Claims. Das ist Absicht, um die Prüfung zu erschweren. Und oft verstehen nicht einmal Experten, welche Claims denn nun tatsächlich im Patent versteckt sind.
Der Prüfer muss alles durchsehen und theoretisch ungerechtfertigte Claims streichen, respektive die Innovation und Anwendbarkeit beurteilen.
Das Problem ist allerdings, dass ein Prüfer nicht nur ein Patent bearbeitet, sondern gleichzeitig an zig Fällen beteiligt ist.
Da schleichen sich Fehler ein und es ist sehr gut möglich, dass sich Claims von verschiedenen Patenten überschneiden (welcher Prüfer kennt denn schon alle Patente aus einem Bereich).
Problematisch ist, wenn sich Apple einerseits weigert für anerkannte Patente von Nokia Lizenzgebühren zu bezahlen und andererseits andere Firmen zuhauf verklagt, eigene Patente zu verletzen..
Diese Firma ist mir allerdings eh nicht sonderlich sympathisch..
