A. Für mich geht das Urteil des niederländischen Gerichts in Ordnung.
B. Auch das Vorangegangene:
... Und wie es sich fügt, hat heute ein holländischer Richter das Community Design, auf den sich Apples Klage und das Düsseldorfer Urteil stützen, förmlich zerfetzt. Er lehnte es gleich aus drei Gründen ab:
- Es gäbe mehr als hundert gleich aussehende Vorläufer, wovon er einige benannte,
- Form bestimme die Funktion und wie zum Teufel solle denn Samsung ein Tablet machen, wenn nicht viereckig
- und das Design des iPad sei so minimalistisch, dass es grundsätzlich schwer sei, schützenswerte Merkmale herauszuarbeiten...
Für uns Kunden sind doch beide Urteile begrüßenswert, so zumindest meine Meinung.
SILen(e schrieb:
An die ganzen "Ein Tablet kann nur so aussehen wie ein iPad"-Verfechter:
Ihr versteht es nicht.
.........
Das Geschmacksmuster des iPad ist zwar recht allgemein gehalten, aber es beschreibt das iPad doch sehr eindeutig.
Viele Geräte vor dem iPad entsprachen nicht dem Geschmacksmuster, sie hatten kantige Ecken, keine glatte Oberfläche sondern ein eingesetztes Display oder es waren Convertibles die völlig anders funktionierten.
Es gibt kein Geschmacksmuster des iPads.
Es gibt ein Geschmacksmuster für Taschencomputer (Apple).
Apple hätte Samsung und auch andere Tablet Hersteller verklagen können, selbst wenn sie selbst keine Tablets herstellen würden. (Grundlage Apples Geschmacksmuster für Taschencomputer)
Mit recht allgemein Gehalten meinst du das hier:
"...zwar recht allgemein gehalten", das
recht allg., könnte man durchaus mit
sehr allg. austauschen.
Um bei deinem Gabel Beispiel zu bleiben. Die Firma, nennen wir sie Affel, reicht ein sehr allgemein gehaltenes Geschmacksmuster für Gabeln ein.
Die Firma Affel ist zwar nicht der Erfinder von Gabeln, es hat sie schon vorher gegeben, aber dennoch spielt das für das Geschmacksmuster erstmal keine Rolle.
Ein Geschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Recht, das bedeutet, dass die
Voraussetzungen der Neuheit und Eigenart im Eintragungsverfahren vom Deutschen Patent- und Markenamt
nicht überprüft werden. Das DPMA prüft nur die formalen Voraussetzungen der Eintragung.
http://de.wikipedia.org/wiki/Geschmacksmuster
Nun gibt es eine Firma, nennen wir sie mal Zamzung, die auch Gabeln produziert. Nun denkt sich die Firma Affel, das kann doch nicht sein und holt aus dem Archiv ein 14 Jahre altes Geschmacksmuster (in Computerjahren 7).
Das Geschmacksmuster ist so allgemein gehalten, dass man damit fast jede Gabel verbieten kann. Nun muss man sich nur noch ein Gericht aussuchen, das bekannt dafür ist, dem Antragssteller überdurchschnittlich oft recht zu geben. Mann will dann sogleich das Verkaufsverbot, vor diesem Gericht, für die ganze EU erwirken und das Gericht sagt, das machen wir doch sofort. Kurze Zeit darauf sagt das Gericht dann aber, das können wir dann doch nicht für die ganze EU machen, aber für Deutschland, das ist doch auch schon mal was. Die Firma Affel sagt geht in Ordnung, dafür hat das Gericht auch über gefälschte Bilder des Konkurrenzproduktes hinweg gesehen und dem Antrag auf Dringlichkeit (ohne Anhörung von Zamzung) statt gegeben. Die Firma Zamzung sagt, aber wir schreiben doch auf jede Gabel Zamzung drauf und unsere Gabeln haben auch einen anderen Formfaktor und Gabeln hat es doch schon lange vorher gegeben. Das Gericht sagt, das ist egal und für diese Frechheit verbieten wir euch auch noch die Kindergabeln. Zamzung: es werden aber nicht mal alle Kriterien des Geschmacksmuster erfüllt. Das ist egal, dann schreiben wir halt in die Begründung hineinen Zitat~ "
[die Merkmale 6) und 7) mit den nachfolgend noch ausgeführten Einschränkungen ...]"
SILen(e schrieb:
Nach dem iPad, d.h. wenn schon jemand vorgemacht hat wie es geht, ist es immer sehr einfach zu sagen, dass es doch die logischte Sache der Welt sei.
Komplexe technische Vorgänge erscheinen plötzlich ganz einfach, wenn man im Fernsehen und in Geschäften sehen kann wie sie funktionieren.
Nach dem iPad.... Bei einigen Apple Kunden scheint die Zeitrechnung immer wieder bei Null zu beginnen, wenn Apple ein Produkt in einem für sie neues Marktsegment platziert. Das klingt bei dir so, als hätte es vor dem iPad keine Tablets gegeben und vor dem iPhone keine Smartphones.
Mit komplexen technischen Vorgängen..., ist damit das minimalistische iPad Design gemeint?
SILen(e schrieb:
Feuer machen ist die grundlegendste und für einen modernen Menschen einfachste Erfindung der Menschheit - einfach mit etwas Geduld Holz aneinander reiben und etwas sehr leicht brennbares dranhalten.
Das ist völlig logisch, das weiß jeder aus dem Physikunterricht und aus Survivalsendungen im Fernsehen.
Aber erst, wenn man weiß, dass beim Aneinanderreiben von Holz Feuer erzeugt wird, ansonsten würde man nach 10 Minuten reiben aufgeben ohne zu merken, dass nur eine Minute später ein prasselndes Feuer entstanden wäre.
Feuer ist total logisch - wenn man weiß, wie es geht.
Das gilt dann wohl auch für Apple, wenn es einer vorgemacht hat und wenn man weiß wie es geht ....
[Apple ist also nicht der Erfinder des Feueranmachens
, um bei deinem Beispiel zu bleiben. ]
Apple hat ein bereits vorhandenes Produkt/Idee aufgegriffen, dieses durchaus verbessert und zum richtigen Zeitpunkt auf den Markt gebracht. Nun ist aber Apple und vor allem ein paar fanatische Apple Jünger der Meinung, andere Firmen dürften eine bereits vorhandene Idee nicht mehr aufgreifen und sollten den Markt nur mehr Apple überlassen. Das dies aber auch zu ihrem Nachteil ist, wollen sie wohl nicht wahr haben.
Um ein Beispiel zu nennen: Als Microsoft den Browser Markt fast vollständig in der Hand hatte, blieb die Entwicklung in dem Bereich fast stehen. Erst als MS erkannt hat, dass die Konkurrenz stärker wird, hat man die Entwicklung wieder forciert. Im Grunde genommen hat also auch der IE Benutzer stark von (Firefox, Chrome, Opera ...) profitiert. Hätte MS den Firefox aufgrund eines Geschmacksmusters in der EU verbieten lassen, dann hätten wohl einige fanatischen IE Benutzer gejubelt und wären stolz darauf gewesen, dass ihr Browser einen Marktanteil um die 90% hat, dass dies auch für sie als IE Benutzer ein Nachteil ist, ist völlig egal.
Ich behaupte mal, wenn die Konkurrenz nicht größer geworden wäre, hätte Apple nach wie vor nicht ein paar Einschränkungen aufgelockert und ein paar features, die man aus anderen mobilen OS kennt, eingeführt. Ich bin übrigens froh, dass anscheinend niemand ein Schutzrecht auf Dinge wie: Notification Bar, Tabbed Browsing, geteiltes virt. Keyboard, dynamische Widgets ... hat, bzw. diese vor Gericht einklagt. Manche sind aber anscheinend froh, wenn "ihre Firma" ein trivial Patent einklagt und somit Konkurrenz vorerst mal verhindern kann.
[Wenn Google sein Patent "Grafische Benutzeroberfläche für den Bildschirm eines Kommunikations-Terminals" einklagt, dann würde ich dieses genauso kritisieren.]
ps.
in dem thread hat jemand auf das verwiesen: Warum Apple keinen Verkaufsstop fuer das HP TouchPad erzwingen wird
hier der Link dazu:
http://www.netbooknews.de/47533/war...tbnw=153&start=14&ndsp=15&ved=1t:429,r:9,s:14
und weil wir schon beim Thema Besteck sind:
(für diejenigen die immer auf die Asiaten schimpfen (copy...)
„Sheffield“ stand eingestanzt auf der Messerklinge. Doch das Besteck stammte in Wahrheit aus dem Deutschen Kaiserreich. Solche dreisten Fälschungen sorgten zu Recht für Empörung auf der Insel [England].
Sheffield war da-mals für Tafelsilber, Kochtöpfe, Scheren und Messer so bekannt, wie es später Solingen werden sollte. Doch während die englischen Originale aus teurem Gussstahl geschmiedet wurden und als unverwüstlich galten, waren die deutschen Plagiate aus billigem Gusseisen und nicht besonders gehärtet. Bald aber griffen die Briten zu der billigeren Nachahmerware, der Ruf Sheffields begann zu leiden. Was war passiert? Am Anfang dieser Entwicklung stand die Gründung des Deutschen Reiches im Jahr 1871. Die Deutschen schwangen sich, befreit von den hinderlichen Zöllen, auf ihrem zuvor in Fürstentümer und Länder zersplitterten Binnenmarkt zum Billiganbieter auf den Weltmärkten auf – so, wie es heute China macht. Geringe Löhne und längere Arbeitszeiten als in Grossbritannien machten das Deutsche Reich damals äusserst wettbewerbsfähig. Jedoch hinkte es in der Industrialisierung den Briten um rund 100 Jahre hinterher. Also versuchte man sich in billigen Kopien von qualitativ hochwertigen Produkten aus England, die man weltweit an die Kolonien des Empires, aber auch in dessen Mutterland verkaufte. Im Jahr 1886 auf der Weltausstellung in Philadelphia galten die deutschen Produkte als äusserst armselig. Zudem seien die Deutschen sehr einfallslos, was Innovationen und Erneuerungen betraf. Es würden fast nur Fälschungen angeboten. Zu diesem bitteren Urteil kam Franz Reuleaux, Vorsitzender der deutschen Jury auf der Weltausstellung.
und wie wir aus sehr vielen Beispielen aus der Wirtschaftsgeschichte sehen, schützt alleiniger Protektionismus nicht davor überholt zu werden, da muss schon mehr kommen.
