Digitalsteuer: EU plant 3-prozentige Steuer für Digitalkonzerne

Andreas Frischholz 114 Kommentare
Digitalsteuer: EU plant 3-prozentige Steuer für Digitalkonzerne
Bild: Sébastien Bertrand | CC BY 2.0

Seit Monaten kursieren die Vorschläge rund um eine europäische Digitalsteuer für Tech-Konzerne, insbesondere die Finanzminister der großen EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich machten Druck. Kommende Woche soll es nun soweit sein, dann wird die EU-Kommission vermutlich den konkreten Gesetzentwurf präsentieren.

3 Prozent als Umsatzsteuer für Tech-Konzerne

Erste Entwürfe sind letzte Woche durchgesickert. Wie Heise Online berichtet, ist eine dreiprozentige Umsatzsteuer für Unternehmen geplant, die weltweit einen Jahresumsatz von 750 Millionen Euro sowie einem Online-Umsatz von 50 Millionen Euro innerhalb der EU erzielen. Versprochen werden sich davon zusätzliche Einnahmen in Höhe von bis zu 5 Milliarden Euro für die EU-Staaten.

Gefordert wurde eine solche Steuer von vielen. Seit dem Herbst 2017 wagten sich aber auch die Finanzminister der großen EU-Staaten aus der Deckung. Der Vorwurf lautet wie so oft: Firmen wie Apple, Facebook und Google würden zwar Milliarden-Umsätze in Europa erzielen, aber nur einen Minimalsatz an Steuern zahlen. Das wäre ein klarer Vorteil gegenüber der hiesigen Industrie. Die Antwort soll nun die neue Steuer sein.

Sorge vor Handelskrieg

Einem Bericht von Spiegel Online zufolge zielt das Konzept der EU-Kommission daher unmittelbar auf die Tech-Firmen. Direkt genannt werden demnach rund ein halbes Dutzend Internetdienste, darunter Facebook, Google, Twitter, Airbnb und Uber – allesamt amerikanische Unternehmen. Deswegen warnen die ersten bereits vor Konsequenzen.

So zitiert der Spiegel aus einem Papier des wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums, in dem es heißt, die neue Digitalsteuer könne mehr schaden als nutzen, da sie den Handelsstreit mit den USA befeuern würde. Erst vor kurzem hatte die Trump-Administration neue Zölle auf Stahl und Aluminium angekündigt und lieferte sich in der Folge Wortgefechte mit Vertretern der EU.