News Neuseeland verbannt reine Software-Patente

fethomm

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Nach fünf Jahren schwieriger Debatten hat Neuseeland jetzt ein Gesetz erlassen, das reine Software-Patente verbietet. Die Reform der neuseeländischen Patentgesetzgebung war in einem ersten Entwurf 2008 eingebracht worden und musste nicht nur eine inländische Mehrheit finden, sondern auch internationale Verträge beachten.

Zur News: Neuseeland verbannt reine Software-Patente
 

FckTheSun

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Hat noch jemand zuerst "Neuland" gelesen? :freaky:

Mal schauen ob sich andere Länder daran ein Beispiel nehmen, wäre ja schon wünschenswert.
 

e-Laurin

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Ich frage mich, wie die Software-Firmen darauf reagieren werden:
Werden sie nach Neuseeland gehen, weil sie dort Patente nicht mehr fürchten müssen?
Werden sie sich von Neuseeland fern halten, weil sie dort keine Patente anmelden und durchsetzen können?
(Andere Faktoren wie Infrastruktur, Subventionen, verfügbare Arbeitskräfte, etc. mal ausgeklammert.)

Es wäre schön, wenn man dazu in ein paar Monaten etwas lesen kann.
 

Blutschlumpf

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Das dürfte egal sein wo die sitzen, wenn deren Produkte anderswo Patenten verletzen, bringt denen das auch nichts wenn die Ihren Sitz in Neuseeland haben.
Sprich wenn du deine Software in USA nicht mehr anbieten darfst, bringt dir dein Firmensitz hier auch den verloreren Umsatz nicht zurück.
 
R

rob-

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Bei Software ist sowas übler als bei Hardware. Software kann jeder klauen und kopieren, für Hardware muss man erstmal die Fabriken haben.
 

Sweepi

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Keine Patente haben zu können heißt nicht, dass du kein Urheberrecht hast.

Software kann jeder klauen und kopieren, für Hardware muss man erstmal die Fabriken haben.
Naja. Genau so oberflächlich kann ich sagen: Code Reverse engineering muss man erstmal können / schaffen. Bei Bauteilen sieht man wenigstens, was da ist.
 

syfsyn

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Richtig so
Jetzt muss das nur auf der ganzen welt gelten und der Stillstand ist zu ende.
 

riDDi

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Es tut schon ein bisschen weh, wenn jemand sagt, dass Software ja keine richtigen Erfindungen sind - das klingt so, als ob man Software mal so eben nebenbei schreibt und die richtige Arbeit steckt in den öligen Metallteilen.
Aber:
Das Patentsystem funktioniert nicht für Software, weil es für innovative Technologie-Unternehmen in diesem Bereich fast unmöglich ist, neue Software zu entwickeln, ohne einige der mehreren Hunderttausend existierenden Software-Patente zu verletzen, die oft genug völlig offensichtliche Dinge patentieren.
Das stimmt einfach. Die großen Megakonzernen sitzen auf Bergen von Softwarepatenten, die sie abwechselnd benötigen um die Konkurrenz vor Gericht zu zerren oder um sich dort zu verteidigen. Niemand will Lizenzen vergeben, wenn er nicht muss. Schließlich winkt das große Geld erst in Form von Schadenersatzzahlungen nach begangener Missetat.
 

smalM

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"Es erklärt Anträge auf reine Software-Patente als nicht schutzwürdig, da sie keine wirkliche Erfindung darstellen."

Neuseeland, unter Schafen…

Wenn ich das Kind mit dem Bade ausschütte, dann kann ich mir selber für eine leere Badewanne auf die Schulter klopfen. Allerdings wird mir dann die Mutter des schreienden Kindes in den Hinten treten...
 

Zaeggu

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Na dann werden wir wohl noch einiges darüber Lesen, sobald Samsung, und Apple wieder einen Kindergartenkrieg Veranstalten wollen, und den in Neuseeland gleich als nicht möglich Klassieren können/müssen!
 

Sweepi

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Kindergarten sind höchstens die Leute, die einen Rechtsstreit, bei dem es zum einem um Milliarden Lizenzgebühren, Einfuhr- bzw. Vekaufsverbote und zum anderen um Grundssatzeinscheidungen (also einen Präzedenzfall) geht, als "Kindergarten" bezeichen.
 

Ultravore

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Schön, jetzt noch das gleiche für den Hardwarebereich bitte.
Ist doch lächerlich was die Hersteller sich bei den Mobiltelefonen patentieren lassen. Smartphones sehen nunmal alle fast gleich aus, das liegt einfach an der Bauart.
 

Zaeggu

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Wenn es um Patente für Hardware geht ist es richtig dies auch Patentieren zu können, aber wenn es um Software geht:

„Das Patentsystem funktioniert nicht für Software, weil es für innovative Technologie-Unternehmen in diesem Bereich fast unmöglich ist, neue Software zu entwickeln, ohne einige der mehreren Hunderttausend existierenden Software-Patente zu verletzen, die oft genug völlig offensichtliche Dinge patentieren.“

Ich kann mich noch sehr gut daran Erinnern, wie Apple für die Scroll-Funktion auf Samsung Smartphones Loslegte! Dies Bezeichne ich als "Kindergartenkrieg"! Wie bitteschön sollen andere was machen können, wenn da jeder Software-Mechanismus mit irgendeinem Patent Ausgestattet werden kann?

Ich finde, dass es Neuseeland richtig macht!
 

JarmenC

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Es ist schon nen großer Schritt nach vorne. Nur ist es zu allgemein. Das man ne Kleinigkeit wie " Slide to Unlock" nicht patentiert ist klar. Aber ein großes Ding wie ne SAP Verwaltung. Wo bei hier hunderte Kleinigkeiten drin sind.
 

Zaeggu

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Die werden dies sicherlich Berücksichtigen, wenn ein Patent Beantragt wird, denn da gebe ich dir Recht, dass es so zu Allgemein ist!

Ich vermute auch, dass es sicherlich in erster linie um Software-Mechanismen geht, und nicht um Ganze Software-Produkte!
 
M

McNoise

Gast
Bei Software ist sowas übler als bei Hardware. Software kann jeder klauen und kopieren, für Hardware muss man erstmal die Fabriken haben.
darum geht es doch gar nicht ... es geht darum um etwas via patent (als erfindung) schützenwert ist und ein schutz überhaupt möglich ist ... wer was wem klaut oder kopiert ist schnurz piep egal ... das geht so oder so ... und abgesehen von patenten gibt es nach wie vor ein urheberrecht.
 

Sweepi

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Ich kann mich noch sehr gut daran Erinnern, wie Apple für die Scroll-Funktion auf Samsung Smartphones Loslegte! Dies Bezeichne ich als "Kindergartenkrieg"!
Ich bezeichne das als Handeln nach den Reglen, die der (vom Volk gewählte!) Gesetzgeber vorgibt. Wenn die Manager / Anwälte nicht alles was möglich ist rausholen, können sie sich uU sogar der Untreue strafbar machen.
 

SeeD

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Hm ich hab ein bisschen Sorge, das dann demnächst wie bei einigen speziellen Programmen schon üblich irgendein Dongle zur Software gehört, damit man behaupten kann, zur Funktion würde nicht nur die Software sondern auch die Hardware gehören.

Könnte zumindest aus meiner Sicht passieren, wenn sich alle Staaten auf derartige Gesetze einlassen.


Ich persönlich würde eher etwas wie eine Aufwandsgrenze begrüßen. Bei Kunst und Texten in Deutschland ist es doch schon so, dass z.B. Texte erst ab einem gewissen Aufwand schutzwürdig sind. Dann gibts zwar ggf. wieder Streit, wann diese Grenze erreicht ist, aber ich denke sowas wie "slide to unlock" wäre dann recht schnell abgeklärt als nicht schutzwürdig.
 
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