Jugendschutz-Kommission: Netzsperren für Porno-Plattform xHamster
xHamster befindet sich seit geraumer Zeit im Visier der deutschen Jugendschützer. Weil die Porno-Plattform nach wie vor die Vorgaben wie die zur Altersverifikation nicht umsetzt, hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) heute entschieden, dass die fünf größten deutschen Internet-Provider den Zugang sperren sollen.
Im Raum stehen die Netzsperren schon länger. Der Grund ist die fehlende Altersverifikation bei xHamster, pornographische Inhalte sind frei zugänglich. Da so auch Kinder und Jugendliche die Inhalte abrufen können, sei das ein Verstoß gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).
„Ein Porno-Angebot für Erwachsene ist so lange kein Problem, wie technische Schutzvorkehrungen die gesetzlichen Standards zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sicherstellen. Da xHamster das nicht tut, greifen wir als letztes Mittel auf Sperrverfügungen zurück“, sagt der KJM-Vorsitzende Marc Jan Eumann. Die xHamster-Betreiberfirma Hammy Media wurde daher bereits im März 2020 aufgefordert, den Jugendschutz gesetzeskonform zu gestalten und das Alter zu prüfen.
Netzsperren bei den fünf größten Providern angefordert
Das ist nicht passiert, die Konsequenz ist nun der formale Beschluss der KJM. Das bedeutet: Als erstes sollen die fünf größten deutschen Internet-Provider den Zugang zu „de.xhamster.com“ blockieren. Entsprechende Bescheide haben die zuständigen Landesmedienanstalten aus Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz sowie Berlin-Brandenburg bereits versendet, heißt es in der offiziellen Mitteilung.
Es ist ein neuer Höhepunkt in der Auseinandersetzung, die nicht nur xHamster betrifft. Involviert sind auch weitere Porno-Portale wie Pornhub, YouPorn und Mydirtyhobby. Wie der Spiegel berichtet, versuchten diese im letzten Jahr bereits gegen potenzielle Netzsperren zu klagen, scheiterten aber im Eilverfahren. In diesem Urteil erklärten die Richter aber bereits, dass für Porno-Plattformen das deutsche Recht gilt, selbst wenn die Betreiberfirma den Sitz im Ausland hat. Nun liegen die Verfahren beim Oberverwaltungsgericht Münster. Was sich anbahnt, ist ein längerer Rechtsstreit.
Die Internet-Provider werden derweil verpflichtet, die xHamster-Blockade mit DNS-Sperren umzusetzen, berichtet Heise online. Allerdings können auch die Provider Rechtsmittel gegen den Beschluss einlegen.
Altersverifikation in der Regel mit Ausweis
xHamster selbst kann die Netzsperren abwenden, wenn die Betreiber eines der in Deutschland zugelassenen Jugendschutzsysteme einführen. In der Regel erfolgt die Altersverifikation über den Ausweis, möglich sind aber auch Systeme, die Konten oder Mobilfunkverträge nutzen, sofern dort bei Vertragsabschluss das Alter geprüft wurde.
Bislang soll xHamster in der Regel aber kaum mit den deutschen Behörden kommuniziert haben. Laut einem Spiegel-Bericht aus dem Dezember habe sich ein anonymer Vertreter der Plattform über das Vorgehen der deutschen Jugendschützer beklagt. Auch Netzsperren wären nicht hilfreich, weil Nutzer so nur auf kleinere Seiten mit extremeren Inhalten ausweichen würden. Schwierig ist die Kontaktaufnahme bei xHamster ohnehin, ein Austausch mit deutschen Behörden soll laut der KJM nicht stattgefunden haben.
Altersverifikationen bei Porno-Plattformen sind unter Bürgerrechtlern umstritten – das gilt insbesondere, wenn die Identitätskontrolle über den Ausweis läuft. Denn auf diese Weise können sensible Informationen über die sexuellen Vorlieben mit den Klarnamen verbunden werden.
Auch abseits des deutschen Jugendschutzes steht xHamster in der Kritik. Wie Netzpolitik.org berichtet, betrifft das etwa die Moderation und den Umgang mit illegalen Inhalten wie Spannervideos, die heimlich aufgenommen wurden.
Im Verlauf dieser Woche wurden Netzsperren umgesetzt. Entsprechende Maßnahmen bestätigten 1&1, Tele Columbus (PŸUR) und Telefónica auf Anfrage von Heise online. Auch die Telekom erklärte, die Sperrverfügung umgesetzt zu haben, Vodafone arbeitet dran. Allerdings konnte xHamster die Sperren bereits umgehen, berichtet Netzpolitik.org. Das Problem: Die Sperrverfügung der KJM betraf nicht die Domain „xhamster.com“, sondern nur die Subdomain „de.xhamster.com“. Offenbar änderte die Betreiberfirma nun die Subdomain in „deu“, sodass der Zugang auf diese Weise wieder möglich.
In einer Stellungnahme gegenüber Netzpolitik.org kündigen die deutschen Jugendschützer weitere Schritte gegen xHamster an. „Diese Entwicklung ist in Anbetracht des bisherigen Verhaltens der Anbieterin wenig überraschend. Auch um dieses Angebot werden wir uns kümmern – wir sind da sehr zäh“, erklärte eine Sprecherin.
Weitere Verfahren laufen
Die Sperrverfügung richtete sich gegen die fünf größten deutschen Internet-Provider, einige davon wollen Rechtsmittel einlegen. Laut Netzpolitik.org plant Telefónica nach aktuellem Stand entsprechende Schritte, um rechtliche Klarheit bei den Netzsperren zu haben. Ebenso kündigte PŸUR eine Klage an. Vodafone prüfe dem Bericht zufolge noch, bei 1&1 sei ebenfalls noch keine Entscheidung gefallen.
Diese Verfahren reihen sich also ein in die Liste der ohnehin laufenden Verfahren. So bleibt der Umgang mit Netzsperren in Deutschland umstritten, angesichts der aktuellen Rechtslage schreibt Netzpolitik.org etwa von einem „Katz-und-Maus“-Spiel.