EU-Verbraucherschutz: Facebook, Google und Twitter droht Ärger

Andreas Frischholz 13 Kommentare
EU-Verbraucherschutz: Facebook, Google und Twitter droht Ärger
Bild: Sébastien Bertrand | CC BY 2.0

Sollten sich soziale Netzwerke wie Facebook, Google und Twitter nicht an die europäischen Verbraucherschutzstandards halten, drohen Konsequenzen. Nachholbedarf besteht laut der EU-Kommission bei den Nutzungsbedingungen, ein weiteres Problem sind zudem Betrugsfälle auf den Plattformen.

Anlass für die Warnung ist die wachsende Anzahl von Beschwerden, die bei Verbraucherschutzbehörden eingehen, heißt es in der Mitteilung der EU-Kommission.

Immer Ärger mit den Nutzungsbedingungen

Die Nutzungsbedingungen der sozialen Netzwerke sind ein Punkt, der regelmäßig für Konflikte mit der EU-Kommission sorgt, weil die Vorgaben nicht mit dem EU-Recht übereinstimmen. Entsprechende Probleme hatte schon Google, im letzten Jahr sorgte zudem WhatsApp für Aufsehen: Um Nutzerdaten mit dem Mutterkonzern Facebook austauschen zu können, hat der Messenger-Dienst die Datenschutz- und Nutzungsbedingungen geändert. Daten- und Verbraucherschützer kritisieren das Vorgehen, ebenso will die EU-Kommission nochmals prüfen, ob bei Facebooks WhatsApp-Übernahme alles korrekt abgelaufen ist.

Angesichts der aktuellen Beschwerden erklärt nun die EU-Kommissarin Věra Jourová: „Es ist nicht hinnehmbar, dass die Verbraucher in der EU nur ein Gericht in Kalifornien anrufen können, um Streitigkeiten beizulegen. Außerdem können wir nicht akzeptieren, dass Nutzern das Recht vorenthalten wird, von einem Online-Einkauf zurückzutreten.“ Weitere Kritikpunkte sind zudem, dass die sozialen Netzwerke die Nutzungsbedingungen einseitig ändern, sich einen zu großen Ermessensspielraum einräumen und gesponserte Inhalte nicht sichtbar markieren.

Betrugsmaschen wie Abo-Fallen aus den sozialen Netzwerken verbannen

Beschwerden häufen sich laut der EU-Kommission auch bei Betrugsfällen, die über die sozialen Netzwerke ablaufen. Die Rede ist von Abo-Fallen, der Vermarktung gefälschter Waren sowie irreführenden Werbeaktionen, die dann etwa als teures Abonnement enden. Sobald die Unternehmen über solche Maschen informiert werden, müssten sie schneller dagegen vorgehen und die entsprechenden Inhalte entfernen.

Wenn keine passenden Vorschläge kommen, drohen Konsequenzen

Gestern hat sich die EU-Kommission mit Vertretern von Facebook, Google und Twitter getroffen. Dabei wurden bereits Lösungsvorschläge diskutiert, nun haben die Unternehmen noch einen Monat Zeit, um diese auszuarbeiten. Wenn die finalen Vorschläge aber nicht ausreichen, um das EU-Recht einzuhalten, können die Verbraucherschützer dann als Konsequenz auch Durchsetzungsmaßnahmen anordnen.