News Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

[efferman]

Bitte Link dazu.

Stand heute morgen in der Zeitung. Ging exakt um das in deinem Link nur halt nicht so erklärt.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Dafür muss dieses Etwas noch nicht mal existieren.

Das gilt schon immer so für Patente. Du musst die Dinge nicht in Hardware vorlegen. Eine Dampfmaschine auf Schienen zu stellen hat damals auch nicht existiert. Wäre für mich durchaus patentwürdig (war es wahrscheinlich auch).

Dein Antigravitationsantrieb zweifel ich auch an. Aber der Ionenantrieb wurde sicher vorab patentiert, bevor er dann viele Jahre später das erste mal gefolgen ist.

 

[Herdware]

weil man darauf kein Patent anmelden kann!

Wie gesagt, es würde in diesem Fall wohl keiner Prüfung standhalten, aber es gibt tatsächlich sogar mehrere Patente auf Antigravitationsantriebe und ähnliches für Raumschiffe und mindestens eins wurde auch anerkannt:
https://patents.google.com/patent/US10144532B2/en

In Australien wurde vor ein paar Jahren auch mal die Nutzung von Rädern an einem Fahrzeug patentiert. (Die direkte Quelle finde ich spontan nicht, aber ich hatte das entsprechende Patent damals auf dem Schirm.)

Wie gesagt, kritischer sind die Fälle, die nicht ganz so albern sind und sich mehr in einer Grauzone befinden.

Ich habe beruflich z.B. mal recherchiert, was es so an Dichtungen für Kabeldurchführungen gibt, und auch da gibt es extrem triviale Patente, wo man sich direkt an den Kopf fasst.

 

[simoron]

Wie weiss man als Patenttroll eigentlich ob Firma X ein Patent von mir verletzt?

Manchmal geschieht das nicht sofort nach veröffentlichung eines Produktes/Technologie.
Das Unternehmen bringt das Produkt auf den Markt, und der Patentbesitzer/Technologieteilhaber erkennt seinen Code oder Erfindung in dem Produkt.
Als Nächstes recherchiert er, und gibt es an die entsprechenden Anwälte weiter.
Dann geht das ganze eben den natürlichen rechtlichen Weg.

Im bereich der Programmierung gibt es dann noch so spassige sachen wie "Sleeping Communities" und so, die einen dann vielleicht 10 Jahre später mal verklagen. Ist dann immer ne dumme nummer wenn man den Code nimmt ohne zu gucken ob man darf.
Ich habe dazu mal an einer Infoveranstaltung teilgenommen (bei einem roten unendlichen unternehmen),
da wurde man von Anwälten aufgeklärt wie man mit neuem Code umzugehen hat.
Je nachdem sollte man dann den Code und Quelle einem Internen Anwalt schicken, der Prüft dann die Quelle und gleicht mit Patenten ab.
U.u. ist das ein ziemlich krasser Aufwand, vor allem wenn man bedenkt man möchte irgendwann auch fertig werden. Und wenn der Code den man gefunden halt einfach klasse ist, und man es auf die schnelle nicht besser hinkriegen würde.

 

[Hicks404]

@Klever

Ich verstehe zwar nicht warum jetzt ein Vergleich zu einem Rüstungsprogramm zu WW2 Zeiten stattfindet, bei dem die Verfügbarkeit und Verteilung von Ressourcen anders ablief als zu Friedenszeiten (ohne politische Spiele/Priorisierung, Blockaden & Embargos) aber nun gut.

Der Fertigungsprozess mag ein Teil des Schlüssels sein, aber sicherlich nicht der einzige. Zen2 und Zen3 bauen beide auf einem sehr ähnlichen/gleichen Prozessen auf, egal ob Du es jetzt N7, 7FF oder N7P oder N7+ nennen willst. Die deutlich gesteigerte Leistung/Effizienz kommt nicht daher. D.h. hier hat etwas anderes stattgefunden als den Fertigungsprozess zu ändern. Daher kann ich Deine Argumentation nicht nachvollziehen.

Auch habe ich an keiner Stelle behauptet, dass Intel KEINE Forschung betreibt, ich habe lediglich gesagt die Anzahl der gehaltenen Patente und der neu zugestandenen Patente (hier müsste man auch klären inwieweit hier die Firmenzukäufe und die Umschreibung der Patente eine Rolle spielen), gibt keine direkte Auskunft darüber wie technologisch fortschrittlich und innovativ ein Unternehmen ist.
Und ganz offensichtlich haben sie nicht genug Forschung betrieben und/oder in neue Technologien investiert, sonst hätten sie ihrem Konkurrenten sofort die Stirn bieten können. So hat man die Kuh gemolken solange es ging und wurde überrascht. Genauso hätten sie forschen können anstatt vorhandene Ideen und Technologien, die geschützt waren und sind, zu nutzen. Jetzt werden sie dafür getrollt. Gier eben.
Und verstehe mich nicht falsch, ich sage auch nicht das AMD alles richtig macht, der Heiland ist und uns alle retten wird, es war lediglich ein Beispiel.

Der Vergleich AMD/ATI ist auch nicht ganz richtig. AMD hat ATI übernommen und ist nach wie vor in dem Sektor aktiv (mehr als aktiv) und treibt das Geschäft voran. Die erworbenen Patente, sofern überhaupt noch relevant, da entweder abgelaufen oder technologisch überholt sind in Verwendung. AMD hat ATI nicht gekauft um einfach nur die Patente zu haben.

Mir wäre nicht bekannt, dass Intel z.B. groß im Wearable Geschäft tätig ist oder hier bahnbrechende Technologien anbietet. Wieso auch, 2 Firmen gekauft, 2017 die komplette Sparte dicht gemacht, zahlreiche Patente aber noch gehalten.

• FPGAs. Kann Intel nicht aus eigener Kraft brauchbare Lösungen anbieten anstatt Altera zu schlucken?
• Autonomie. Muss man Mobileye schlucken, anstatt was eigenes auf die Beine zu stellen?
• Brauch man bei dem Überschuss/Gewinn solange um eigene performante Grafiklösungen anzubieten?

Ähnliche Beispiele findest Du bei jedem anderen Großkonzern ebenso.
Revolutionäre Ideen finden meistens nicht bei Großkonzernen statt und wenn doch so waren sie doch meistens der Auslöser warum das Unternehmen überhaupt so groß werden konnte, bevor es träge wurde.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Wie gesagt, es würde in diesem Fall wohl keiner Prüfung standhalten, aber es gibt tatsächlich sogar mehrere Patente auf Antigravitationsantriebe und ähnliches für Raumschiffe und mindestens eins wurde auch anerkannt:
https://patents.google.com/patent/US10144532B2/en

Hm, ist mir leider zu komplex, steige ich nicht gleich durch. Ich vermute das soll eine Anwendung des Casimir-Effekts darstellen. Ob das nun wirklich geht oder nicht - außer bei offensichtliche Unmöglichkeit - , muss das beim Patent wahrscheinlich nicht geprüft werden. Die Idee muss plausibel sein (außer bei nem Perpetum-Mobile, da muss man aber nur ne funktionierende Anlage vorlegen, dann wird das auch patentiert). Keiner muss eine fertige technische Anlage für ein Patent vorweisen.

Ergänzung (3. März 2021)

In Australien wurde vor ein paar Jahren auch mal die Nutzung von Rädern an einem Fahrzeug patentiert. (Die direkte Quelle finde ich spontan nicht, aber ich hatte das entsprechende Patent damals auf dem Schirm.)

Das ist sicher auch nur verkürzt und dadurch wahrscheinlich falsch dargestellt.

Ergänzung (3. März 2021)

Stand heute morgen in der Zeitung. Ging exakt um das in deinem Link nur halt nicht so erklärt.

Scheint ja doch nicht so trivial - "Loch in Magazin" - gewesen zu sein. Und am Ende, selbst wenn es nur ein Loch im Winkel xy ist, es hat noch keiner diese Lösung gefunden. Und anscheinend ist das ein sehr wertvolles Alleinstellungsmerkmal und dann wohl zurecht patentwürdig gewesen.

https://www.vdi-nachrichten.com/technik/erst-mit-dem-sturmgewehr-tauchen-dann-schiessen/
Medienberichten zufolge geht es um zwei technische Eigenschaften: zum einen um bestimmte Eigenschaften des 30-Schuss-Magazins, die patentrechtlich von der US-Firma Magpul geschützt sein sollen. Zum anderen um Funktionalitäten des Verschlusses, die dem im Auswahlverfahren der Bundeswehr unterlegenen Modell HK 416 von Heckler & Koch die sogenannte „Over the beach“-Fähigkeit verleihen. Diese Fähigkeit wird besonders bei Kommandounternehmen verlangt, bei denen Soldaten an einer feindlichen Küste landen. Für sie ist es wichtig, sofort schießen zu können, selbst wenn das Gewehr zuvor unter Wasser geraten war.

Wasser läuft blitzartig ab

Bei herkömmlichen Waffen kann das eingedrungene Wasser verhindern, dass der Verschlussträger nach Schussabgabe zurückfährt. Die nach dem Zünden der Treibladung frei werdenden Gase können sich nicht ausbreiten, im schlimmsten Fall kann es die Waffe in den Händen des Benutzers zerreißen. Im weniger schlimmen Fall kommt es zur Ladehemmung, weil die Mechanik für das automatische Nachladen durch die langsamere Bewegung des Verschlusses gestört wird. Bei dem HK-Patent ist das Verschlusssystem so ausgelegt, dass Flüssigkeit blitzschnell abgeleitet wird und die Abläufe bei der Schussabgabe nicht behindert.

Welchen Wert diese „Over the beach“-Fähigkeit für Streitkräfte hat, zeigt sich etwa darin, dass sogar die US-Streitkräfte ihr Prinzip „Buy American!“ bei ihren Elitestreitkräften zugunsten von Waffen aus dem Schwabenland aufgegeben haben. So soll die Antiterroreinheit Delta Force bei der Tötung von Osama bin Laden mit HK-Waffen ausgestattet gewesen sein. Die Kampfschwimmer der Bundeswehr, die beispielsweise in Mali und im Niger im Einsatz sind, nutzen ebenfalls das HK 416. Auch die französischen Streitkräfte setzen auf das Know-how der Oberndorfer. Sie bestellten vor vier Jahren rund 100 000 Sturmgewehre des Typs HK 416.

 

[Gandalf2210]

Apple und Intel bekommen auf den S*ck?
Nice

 

[Freiheraus]

Intel werfe den ersten Stein. Ich würde mal sagen, eine Krähe hackt der anderen eben doch ein Auge aus.

 

[Herdware]

Das ist sicher auch nur verkürzt und dadurch wahrscheinlich falsch dargestellt.

Wenn ich mich richtig erinnere, war das eine reine Trollaktion ohne echten finanziellen Hintergrund. Da hatte jemand ausgenutzt, dass diese spezielle Art von Patenten (in Australien) wohl so gut wie gar nicht überprüft und einfach alles abgestempelt wird, solange ein paar bürokratische Formalitäten erfüllt sind.

 

[miagi]

Man stelle sich vor, du hast einen genialen Einfall und lässt dir diesen patentieren. Da musst das Patent aber abgeben ...

Wie profitiert den die Allgemeinheit davon wenn sich jemand etwas geniales einfallen lässt und es nicht produziert wird? Während genug Firmen bereit stehen würden und direkt mit der Prototypen-Weitereinwicklung, Qualitätskontrolle und dann Massenproduktion samt Logistik loslegen könnten. Beim Fernseher war doch die Geschichte ungefähr so dass der Erfinder fast an seiner große Erfindung zerbrochen ist. Weil die Produktion in ordentlicher Qualität halt nicht mal eben in der Garage gemacht ist. Oder wie war das bei Watt der sein Patent der Dampfmaschine vor allem dafür genutzt hat zu verhindern das kleine Dampfmaschinen in Zügen bzw. Lokomotiven eingesetzt werden. Sein Patent und seine Idiotie haben den Massentransport Jahre oder sogar Jahrzehnte aufgehalten.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Wie profitiert den die Allgemeinheit davon wenn sich jemand etwas geniales einfallen lässt und es nicht produziert wird?

Muss sie ja gar nicht. Das wäre dein (berechtigter) Wunsch, aber dem Patent ist es wurscht, ob die Allgemeinheit profitiert. Es ist ein Schutzrecht, kein Anwendungszwangsrecht.

Sein Patent und seine Idiotie haben den Massentransport Jahre oder sogar Jahrzehnte aufgehalten.

Heute klappt es doch ganz gut, finde ich.

Anders ausgedrückt, selbst wenn jemand eine tolle Idee hat, und die patentiert, dann aber nicht vermarktet. Ohne denjenigen hätte es die tolle Idee ja gar nicht gegeben. Dann hätte man 20 Jahre danach auch nix gewonnen. Und vielleicht heute immer noch keinen Massentransport. So hat man die Idee erstmal auf Papier und muss nur noch warten. Vorher hattest du nichtmal die Idee, die war nur in jemandes Kopf. Und jede Verlängerung eines Patentanspruchs wird teuerer. Das ist schon ein Anreiz, ein Patent, das nicht genutzt wird, auslaufen zu lassen. Erst recht, wenn man damit kein Geld verdient.

Außerdem kannst du - indem du ein Patent verbesserst - dir darauf ein Patent geben lassen. Ist also nicht so, dass es keine Möglichkeiten gäbe, wenn was wirklich (!) relevant ist, das zu umgehen oder zu verbessern.

 

[onetwoxx]

Wie profitiert den die Allgemeinheit davon wenn sich jemand etwas geniales einfallen lässt und es nicht produziert wird?

Deshalb kann man ja als produzierendes Unternehmen dennoch die entsprechende Technologie/Produkt/etc lizenzieren und nicht einfach die Panete ignorieren, egal wer gerade der Inhaber ist.
Warum hat den Intel die Patente nicht selbst gekauft oder schon längst lizensiert?
Hätten sie wenigstens versucht zu lizensieren und wäre es wegen zu hoher Lizenzforderungen nicht zustandegekommen, dann wäre das Urteil auch ganz anders ausgefallen. Aber so hat Intel bewusst die Rechte/Patente eines anderen ignoriert

 

[t3chn0]

Auf dem Schild steht wirklich „Noyce Building“ ?

Nice...

 

[mae]

Entweder hat in diesem Fall jemand schlampig gearbeitet, oder es wurde beschlossen die gefundene Patentverletzung zu ignorieren und zu hoffen, dass es entweder niemandem auffällt, oder falls doch, man sich nachträglich, vergleichsweise günstig, außergerichtlich einigen kann.

Bezueglich "schlampig gearbeitet": Es ist ja nicht so, dass man so einfach sagen koennte, ob eine Entwicklung ein Patent verletzt oder nicht, deswegen kosten Patentprozesse ja auch Millionen und sind nur etwas fuer reiche Firmen. Da draussen gibt's Millionen von Patenten, alle unverstaendlich geschrieben, und in den meisten mehrere Claims, die weitreichend formuliert sind, aber die dann, wenn's hart auf hart kommt, nicht so weitreichend gelten, oder vielleicht doch. Klar koennten Intel's Anwaelte den Entwicklern sagen, dass sie ihre Entwicklungen vergessen koennen, weil irgendein claim sie moeglicherweise betreffen koennte. Ich bezweifle auch, dass sie Patente jenseits dessen, was fuer eigene Patentantraege noetig ist, recherchieren, weil sie sonst die Gefahr erhoehen wuerden, den dreifachen Schadenersatz zahlen zu muessen. Vermutlich lagern sie sogar das Recherchieren fuer eigene Patentantraege aus, um diese Gefahr zu minimieren.

Was jetzt das Risiko betrifft: Wenn die andere Seite selbst angreifbar ist und kein reiner Patenttroll (z.B. Softbank, als ihnen noch ARM gehoerte), dann ist die uebliche Antwort, dass man mit eigenen Patenten wedelt, das die andere Seite vielleicht verletzt; meistens einigen sich beide Seiten darauf, dass sie lieber produzieren als mit Patentprozessen die Anwaelte reich zu machen; in vielen Faellen ist das mit Patenttauschabkommen auch institutionalisiert. Das funktioniert natuerlich nicht bei Firmen, deren Geschaeftsmodell nicht die Produktion ist, sondern produzierenden Firmen mit Hilfe von Patenten das Geld abzunehmen.

 

[bensen]

Das Problem sind einfach diese ganzen Trivialpatente. Da wo nicht viel hintersteckt und jeder der das Produkt bauen will, es so machen würde. Es kommt halt dann einer zuerst und sahnt ab. Das verhindert teilweise Entwicklung.

Am schlimmsten ist der neueste Trend sich ganze Prozessketten zu patentieren, nur weil irgendwo in der Kette eine Innovation ist. Das nimmt absurde Züge an. Firmen die irgendwo in der Entwicklung tätig sind, müssen zwangsläufig permanent den Markt inkl. Patente überwachen. Aber kleine Firmen können das gar nicht leisten.

 

[zEtTlAh]

Wie profitiert den die Allgemeinheit davon wenn sich jemand etwas geniales einfallen lässt und es nicht produziert wird?

Wieso nicht produziert wird ?! Das ist doch nur menschlich und läuft nur wegen den Geizhälsen schief...

Nur weil du ein Patent hast, heisst es nicht, dass niemand das Ding bauen darf. Aber warum gratis ? Sollen sie halt 1 Cent pro gebautem Stück abtreten und alle sind glücklich.

Jeder verdient / wird entlohnt. Aber es gibt eben geldgeile Säcke, die utopische Lizenzgebühren verlangen und deswegen werden die Sachen in der Schublade verrotten.

 

[Tulol]

Man stelle sich vor, du hast einen genialen Einfall und lässt dir diesen patentieren. Da musst das Patent aber abgeben weil du selbst so ein Produkt gar nicht lieferst weil du einfach keine Branche hast, z.B. Privatperson bist. Und andere machen dann Milliarden Reibach damit...

Ich glaube dann bist du nicht mehr so glücklich über deiner Regelung...

Nene habe das auch anders verstanden.
Solange man der Erfinder ist ist alles gut. Das Patent darf man aber nicht verkaufen können. Es ist auf Lebenszeit an eine Person gebunden. Es darf lizenziert werden. Wenn man nun eine Firma hat die etwas mit dem Patent herstellt und diese Fa. wird verkauft, dann verbleiben die Patente bei der Person und wandern nicht zum neuen Firmeninhaber.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Nene habe das auch anders verstanden.
Solange man der Erfinder ist ist alles gut. Das Patent darf man aber nicht verkaufen können. Es ist auf Lebenszeit an eine Person gebunden. Es darf lizenziert werden. Wenn man nun eine Firma hat die etwas mit dem Patent herstellt und diese Fa. wird verkauft, dann verbleiben die Patente bei der Person und wandern nicht zum neuen Firmeninhaber.

Ist im ersten Moment ne gute Idee, aber was ist, wenn der Erfinder bei Firma XYZ angestellt ist, die die Patente nutzt und ihm auch die Idee erst ermöglicht hat. Ist dann der Mitarbeiter unkündbar (selbst wenn er nackt zur Arbeit kommt), weil sonst die Patente weg sind? Was ist wenn der Erfinder kündigt, Firma zu?

 

[Hornblower]

Dann muss INTEL halt bei Zane Specter Litt anrufen und Harvey Specter verpflichten!Der regelt das dann schon- versprochen.

 

[dvor]

könnte man sich vermutlich selbst das Konzept eines Tisches oder eines Rades allgemein patentieren lassen (wenn es das noch nicht gäbe).

Könnte? Man kann!

2001 hat das Australische Patentamt ein Patent auf ein Rad erteilt (und ein paar Jahre später annulliert): Application No. AU 2001100012 A4

Der Anmelder und das Patentamt durften sich deshalb 2001 den Ig Nobel Preis in Technologie teilen.