News ITC leitet weitere Untersuchung gegen HTC ein

Patrick

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Vor drei Wochen entschied die Internationale Handelskommission (ITC) in der Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC zugunsten des iPhone-Herstellers. Die Kommission sah es als erwiesen an, dass das taiwanische Unternehmen zwei Patente Apples missachten würde. Allerdings könnte sich die Situation für HTC noch weiter zuspitzen.

Zur News: ITC leitet weitere Untersuchung gegen HTC ein
 

gerryka

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In Summe soll es dabei um fünf Patente gehen, die unter anderem Scrolling-Handlungen und taktile Touchscreens. (betreffen)

Am Ende einigen sich alle, jeder zahlt jedem Lizenzgebühren und der User darf für alle Handsets ein bisserl tiefer in die Tasche greifen. Äußerst sinnvoll.
 

memory_stick

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Vor allem: Was bedeuten Scrolling-Handlungen? Das ist so schwammig Formuliert, theoretisch könnte Apple damit jeden verklagen, der per Software eine "Scrollinghandlung" durchführen kann >.<. auch "taktile" Touchscreens.. Taktil heisst so etwas wie die Wahrnehmung einer Behrürung. Jetzt soll mir Apple doch mal erklären, wie man einen TOUCHscreen ohne Berühren bedient.

Ist jetzt nicht direkt gegen Apple gerichtet, die Kritik, eher gegen die Patentämter, welche solche Patente durchwinken. Von Softwarepatenten fang ich erst ger nicht an, sonst krieg ich mich nicht mehr ein.

mfg memory_stick
 

DasBoeseLebt

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Bereit für einen Patentkrieg.

Und da werden sicherlich andere Schwergewichte noch einsteigen, sodass wir am Ende Android gegen AntiAndroid haben werden.


Ich frag mich, wie lange das die Gerichte und die Wirtschaft wohl mitmachen. :o
 

roker002

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Hm ist das nicht ein stinknormaler versuch einfach die Preis zu erhöhen um die Kunden dann noch bisschen mehr zu melken? Wenn die von vorne herein davon ausgehen, dass es eine Einigung gibt, dann wieso der ganzer Theater? Hmm nagut... alles nervt jetzt, Patentkriege, Wirtschaftskriese und sonstiges.
 

Schlumpfbert

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In der Patentschrift wird wohl kaum einfach nur "Scrolling-Handlungen" stehen...
Und jetzt kommen gleich wieder die ganzen Leute (Kinder), die es doof finden, dass man sein Recht, in das man in Form von Forschung und Entwicklung viel Geld investiert hat, einklagen möchte. Und dann kommen auch noch die ganzen Knaller, die einem erzählen, dass die Patente aber schon vor 10 Jahren in einem ähnlichen Produkt zu finden wären, von dem kaum jemand jemals gehört hat.
 

memory_stick

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@Schlumpfbert

Ich wollte ja nicht das Patentrecht an sich als Teufelswerk betiteln, es häufen sih nur in letzter Zeit solche Klagen, welche immer mehr oder weniger offensichtlich nicht dem Schutz des geistigen Eigentums, sondern der Behinderung eines Konkurrenten bis hin zur Wettbewerbsverzerrung dienen. Darunter fallen für mich auch Patentpools oder Käufe derselben, nur um dann 2 Tage darauf eine Breitseite Patentklagen rauszuhauen. ich habe langsam das Gefühl, dass ist son Wettstreit der Rechtsabteilungen untereinander: Wer verklagt wen wo wie oft und kriegt wie viel Schmerzensgeld.

Und afaik sind manche Patente sehr schwammig ausgelegt/geschrieben, was solche Patentklagen sehr begünstigt. Siehe Google vs. Oracle, etc.

aber ist alles meine Meinung, will niemanden damit angreifen

mfg memory_stick
 

gerryka

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_schaTTen_

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Chief_Rocker

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Mich regt ja nur auf, das man in Amerika Sachen schützen kann, die einfach nicht schützenwert sind. Und die man bei uns auch nicht geschütz bekommen würde.

Beispiel Scrolen:
Da hat sich der Apple schützen lassen, das man mit dem Finger auf den Touchscreen langt und durch eine Wischbewegung nach unten scrolt... So. Versuch das mal bei uns zu patentieren.
Es spricht ja ncihts dagegen, dei dahinter steckende Technik zu patentieren, das heist z.B. wie der Finger auf dem Display erkannt wird, das ist ja völlig legitim. Aber einfache gesten (z.B. auch die Multitouch zoom Geste) zu patentieren, ist meiner Meinung nach grober Unfug!
 

flappes

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In der Patentschrift wird wohl kaum einfach nur "Scrolling-Handlungen" stehen...
Und jetzt kommen gleich wieder die ganzen Leute (Kinder), die es doof finden, dass man sein Recht, in das man in Form von Forschung und Entwicklung viel Geld investiert hat, einklagen möchte. Und dann kommen auch noch die ganzen Knaller, die einem erzählen, dass die Patente aber schon vor 10 Jahren in einem ähnlichen Produkt zu finden wären, von dem kaum jemand jemals gehört hat.
Ob man schonmal davon gehört hat spielt keine Rolle, Prior-Art ist Prior Art.

Die US-Patente sind i.d.R. sehr schwammig formuliert oder kombinieren nur verschiedene bekannte Dinge zu einem neuen Patent (was bei uns zum Glück nicht möglich ist).

Und was für eine erfinderische Höhe hinter vielen Patenten steckt rechtfertigen sicher keine Zahlungen.
Ergänzung ()

was mich am meisten wundert, wie ein open source system so viele patente verletzen will?
wohl doch nicht so open source?!
Hier ein Open Source Code extra nur für dich

for( i = 0; i < 10; i++) printf("i: %d\n", i);

Dumm nur, falls irgendeine Firma auf die Ausgabe in einer Schleife ein Patent hat, da nützt dir auch OpenSource nichts.
 

Tinpoint

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hat da jetzt nicht vor kurzem HTC innerhalb der Familie S3 gekauft um Apple Patentverletzungen vorzuwerfen?

Könnte somit auch mit einem patt also Lizenzaustausch enden
 
D

Don Kamillentee

Gast
Ich frag mich, wie lange das die Gerichte und die Wirtschaft wohl mitmachen. :o
So lange davon alle profitieren - oder wenigstens die Entscheider. Lobbyismus gehört auch an dieser Stelle erwähnt.

Die amerikanische Anwaltschaft wird eine riesige Lobby haben. Da dürfte ein Hurrican losbrechen, sollte ein Politiker es wagen, die Vereinfachung/Veränderung von Patentvorschriften o.ä. einzuleiten.

Es gibt doch schon zig Firmen, die hauptsächlich von ihren Lizenzen leben. Ich würde gerne mal eine Ergebnisrechnung von Nokia sehen, was bei denen so anfällt ;)
 

serverlag

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Vor allem: Was bedeuten Scrolling-Handlungen? Das ist so schwammig Formuliert, theoretisch könnte Apple damit jeden verklagen, der per Software eine "Scrollinghandlung" durchführen kann >.<. auch "taktile" Touchscreens.. Taktil heisst so etwas wie die Wahrnehmung einer Behrürung. Jetzt soll mir Apple doch mal erklären, wie man einen TOUCHscreen ohne Berühren bedient.

Ist jetzt nicht direkt gegen Apple gerichtet, die Kritik, eher gegen die Patentämter, welche solche Patente durchwinken. Von Softwarepatenten fang ich erst ger nicht an, sonst krieg ich mich nicht mehr ein.

mfg memory_stick

Äähm, ich glaube, es geht um das Patent, für das gerade eine Patentrecherche ausgeschrieben ist auf Bluepatent... das ist doch eigentlich ganz geil - wenn jemand sowas irgendwo auf Star Trek gesehen hat, dann kann sich Apple mit dem Patentanspruch verzischen - und der, der's findet und einreicht, kriegt ne fette Beuteprämie - also so könnte der Patentkrieg auch Spass machen :evillol:

Oder seh ich da was falsch?
 

SILen(e

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Irgendwie putzig, wie da bei Bluepatent Crowdsourcing im Sinne des mechanischen Türken mit einem im Erfolgsfall Wert von mehreren Millionen Euro mit schlappen 10.000€ belohnt wird^^
Und um möglichst viele Fanboys auf ihrem Fackel- und Mistgabelmarsch abzugreifen, ködert man sie mit "Wenn ihr nicht helft wird euer Spielzeug teurer!"

Bluepatent verdient sich dumm und dämlich, die seelenlosen Minions die ihnen dabei helfen werden mit Peanuts abgespeist.

Wer das kapitalistische System ablehnt, begibt sich mit einer Teilnahme an solchen Aktionen oder Ausbeuterprogrammen wie dem Mechanical Turk direkt in seine Fänge.



Zum Patentstreit ansich:
Google hat sich bei der Entwicklung von Android nicht drum gekümmert ob andere Firmen Patente halten die von Android verletzt werden.
Google hat sich sogar offen von iOS inspirieren lassen, Eric Schmidt war im Aufsichtsrat von Apple zu der Zeit als iOS entwickelt wurde und seine Erfolgssträhne begann.

Google verschenkt dieses OS dann an andere Firmen, die gegenüber Apple und Microsoft dann einen Preisvorteil haben, da sie das OS nicht selbst entwickeln müssen.

Dabei werden jedoch etliche Patente von Apple und Microsoft verletzt.

Microsoft hat sich daraufhin mit HTC auf Lizenzzahlungen geeinigt, so dass Android für HTC den Preis hat den es eigentlich haben müsste, nämlich nicht kostenlos, sondern mit den Lizenzzahlungen eben im Rahmen von Windows Phone 7 und anderen mobilen OS.

Das selbe tut nun Microsoft mit anderen Anbietern von Androiden und Apple eben auch.

Völlig verständlich, das letzte mal als eine Firma ein kostenloses Produkt unter dem Preis anderer Anbieter ausgegeben hat um damit eine marktbeherrschende Stellung zu erreichen, gab es etliche Prozesse zu dem Thema - es ging nämlich um Microsofts Vorgehensweise mit dem Internet Explorer.

Wer damals gegen Microsoft war - was garantiert fast alle hier die nun Android nutzen sein werden (und alle anderen auch) - denn schließlich war es damals Mode gegen Microsoft zu sein, so wie es später Mode war gegen Google zu sein und nun Mode ist gegen Apple zu sein - der darf das aktuelle Verhalten von Google nicht gutheissen.

Google schmeisst kostenlose Software in den Smartphonemarkt um andere zu verdrängen.

Als sie dann merken, dass sich die Firmen deren Patente dabei verletzt wurden nun wehren, versucht man ein Patentportfolio als Druckmittel zu kaufen, da schließen sich aber die Patentinhaber Microsoft, Apple, Nokia etc. mal eben schnell zusammen und kaufen das Portfolio selber.

Google ist gerade ziemlich angepisst, dass sie keine Geisel als Druckmittel haben und somit ihr OS zukünftig für Hersteller so teuer sein wird, wie es nun mal wäre, wenn man dafür Lizenzen gekauft hätte.

Kommt mal von dem Trip runter, dass Google hier der arme Underdog ist, das ist ne Multimilliardendollar-Firma und um irgendwelche Lizenzrechte haben sie sich noch nie gekümmert.

Google verletzt geistiges Eigentum in chinesischen Ausmaßen, während die Klagen der Verleger wegen Snippets in Google News völlig lächerlich sind, sind die Klagen von Verlagen aufgrund von Google Books absolut berechtigt, da hat Google einfach mal Urheberrechtsverletzungen in gigantischem Ausmaß begangen.

Und bei Android sieht es nicht viel anders aus.

Das ganze wird nun eben auf dem Rücken der einzelnen Hersteller ausgetragen, die dafür nicht so viel können (Die Sache mit Apples Klage gegen Samsung wegen Geschmacksmusterverletzung ist was völlig anderes und total berechtigt), wenn Google von Anfang an richtig gehandelt hätte und für genutzte Technologien Lizenzgebühren gezahlt hätte wäre es aber nie so weit gekommen.
 
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